Dr. Wolfgang Reinhart

In der zweiten Runde erteile ich der Kollegin Erikli für die Fraktion GRÜ-NE das Wort.

Für die Landesregierung spricht nunmehr die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg an Sie, Herr Rupp, und an die AfD gerichtet: Sie hätten auch eine …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Trauschel?

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Kollege Rupp.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort der Kollegin Alena Trauschel.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Frau Kollegin Dr. Kliche-Behnke.

Für die CDU-Fraktion erhält jetzt die Kollegin Katrin Schindele das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesord­ nung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 im …

Abschließend er­ teile ich für die AfD-Fraktion nochmals dem Kollegen Dr. Rainer Podeswa das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Podes­ wa.

Ich darf darum bitten, wieder zur Ruhe zu kommen. Nun hat für die CDU-Fraktion der Kollege Winfried Mack das Wort.

Ich erteile nun­ mehr in der zweiten Runde für die Fraktion GRÜNE dem Kol­ legen Felix Herkens nochmals das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Herkens.

In der zweiten Runde erteile ich zunächst dem Kollegen Dr. Schweickert für die Fraktion der FDP/DVP das Wort.

Für die Landes­ regierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeis­ ter-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Ausführungen zum Thema Landesbürgschaften und zur Attraktivität dieses so wichtigen …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Rainer Podeswa.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Boris Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Winfried Mack das Wort.

Als Nächster spricht für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Felix Herkens.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sind in Berlin die begehrtesten Forschungspreise verliehen worden. Von den Top Ten sind allein vier nach Baden-Württemberg verliehen worden. Das bedeutet und unterstreicht auch, dass Baden-Württemberg Forschungsland Nummer 1 ist. Es wurde zu Recht vom Kollegen Schoch darauf …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Daniel Lindenschmid das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich der Kollegin Julia Goll das Wort.