Dr. Wolfgang Reinhart

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Bernhard Eisenhut. (Zuruf von der AfD: Sehr gut! Guter Mann!)

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht als erster Redner Herr Abg. Rudi Fischer.

Für die SPD-Fraktion spricht der Abgeordnetenkollege Jonas Weber.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt das Wort der Kollegin Cindy Holmberg. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen zunächst einen wunderschönen guten Morgen! Ich eröffne die 68. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Ich gebe bekannt: Von der Teilnahmepflicht befreit sind heute Herr Abg. Dr. Balzer, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Köhler und Herr Abg. Schoch. …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch Punkt 5 der Tagesordnung erledigt. Wir sind damit am Ende dieser Tagesordnung angelangt und treffen uns bereits kommende Woche wieder. Die nächste Sitzung findet am 28. Juni 2023 um 10:00 Uhr statt. Ich danke Ihnen allen …

Nach dem Kollegen Birnstock spricht jetzt abschließend für die Fraktion der AfD Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Jetzt spricht für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock. – Bitte sehr, Herr Abg. Birnstock.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Miller. – Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt dem Abgeordnetenkollegen Andreas Kenner das Wort.

Nach der Kollegin Achterberg spricht jetzt für die CDU-Fraktion Herr Kollege Dr. Matthias Miller.

Vielen Dank, Herr Ausschussvorsitzender. Die Aussprache erfolgt in der Reihenfolge der Fraktionsstärke. Es spricht zunächst die Kollegin Gudula Achterberg für die Fraktion GRÜNE. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4644. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/4861, diesen …

Für die Abgabe einer persönlichen Erklärung hat sich Frau Abg. Gabriele Rolland gemeldet. Ich darf nach § 82b unserer Geschäftsordnung sagen: Persönliche Erklärungen dürfen nur die Zurückweisung eines persönlichen Angriffs oder die Berichtigung einer unrichtigen Wiedergabe zum Gegenstand haben. Bitte sehr, Frau Kollegin Rolland.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Wissenschaftsministerin Olschowski das Wort. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung, Forschung und Wissenschaft sind Garanten einer erfolgreichen Zukunft, …

Bitte, der Redner hat das Wort. Ich bitte, das zu beachten. – Fahren Sie fort.

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte unter Tagesordnungspunkt 2 beendet. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 3: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg – Drucksache 17/4335 …

Für eine Replik hat sich nochmals die Ministerin gemeldet. (Abg. Anton Baron AfD: Uns sagen, was in den letz- ten sieben Jahren passiert ist!) Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Ich kann dem doch nicht in Gänze widerstehen. In der Tat ist bei dem, was man in den Beschlussvorschlägen liest, vieles notwendig. Es ist …

Für die SPD-Fraktion spricht noch mal der Kollege Binder. eriode – 64. Sitzung – Mittwoch, 10. Mai 2023

Mir liegt noch eine Wortmeldung des Kollegen Binder vor. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE meldet sich.) – Moment! Vorher kommt noch Herr Kollege Lede Abal. (Abg. Anton Baron AfD: Sagen Sie konkret, was in den letzten sieben Jahren in der Migrationspolitik passiert ist!)

In der zweiten Runde hat sich Herr Kollege Rupp noch mal gemeldet. Bitte sehr. periode – 64. Sitzung – Mittwoch, 10. Mai 2023