Dr. Wolfgang Reinhart

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich jetzt das Wort dem Kollegen Jochen Haußmann.

Der Redner hat das Wort.

Kollege Florian Wahl spricht jetzt für die SPD-Fraktion.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Dr. Michael Preusch. – Herr Kollege, bitte sehr.

Wir kommen zur Aussprache. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Kollegen Norbert Knopf. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Bitte sehr, Frau Abg. Wolle, Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Die finanzielle Situation der sozialen Einrichtungen in Baden-Württemberg in der Zeit der Krise – beantragt von der Fraktion der SPD Ich …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt abschließend Frau Abg. Wolle. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

In der zweiten Runde erteile ich jetzt für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Heitlinger das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Herr Kollege Weber, Sie haben das Wort.

Jetzt der Kollege Weber.

Es geht weiter, und zwar mit dem Beitrag des Kollegen von der SPD. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Cindy Holmberg!) – Ja, gut. Dann gebe ich ihr jetzt eine Minute Redezeit. Sie hatte vorhin schon eine Minute überzogen, und es lag zunächst auch keine Wortmeldung von ihr vor. (Heiterkeit) – Langsam! Ich habe extra darauf hingewiesen, dass …

Wir treten in die zweite Runde ein. Aufgrund der Redezeit, die die Regierung in Anspruch genommen hat, werde ich jedem Redner eine Minute mehr Redezeit bewilligen. Ich frage, ob noch Wortmeldungen vorliegen. – Zunächst Kollege Burger von der CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Nicht. Okay. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Ich bin ja fertig. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hoffmann? Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Nein.

Herr Minister, ich möchte Sie auf die Redezeit hinweisen. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Ich komme gleich zum Ende. – Die AfD hat in dieser Frage bisher noch gar keinen substanziellen Vorschlag gemacht, null. Mir ist keiner bekannt. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt aber! Ich habe gestern mehrere …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert? Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Schweickert.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Kenner? Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Gern.

Der Herr Minister hat das Wort. Ich bitte entsprechend – – Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Der Zugang zu staatlichen Transferleistungen wurde vielen Bürgerinnen und Bürgern zu leicht gemacht, und Leistung lohnt sich in dieser Frage im Verhältnis zum Nichtstun nicht mehr, (Zurufe von der SPD) weil …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich weise Sie nur darauf hin, dass es der Würde des Parlaments entspricht, eine angemessene Sprache zu verwenden, und ich ermahne Sie deshalb. Denn die Formulierung „totalitärer Wahn des Ministerpräsidenten und des Sozialministers“, bezogen auf Corona, ist unangemessen. (Beifall bei den Grünen, der CDU, …