Daniel Born

Es folgt Frau Abg. Isabell Huber für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Minister. – In der zweiten Runde erhält das Wort für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Herr Minister, ich weise vorsorglich darauf hin, dass Herr Abg. Hoffmann Badener ist. (Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Zuruf: Sehr gut! – Abg. Jonas Hoffmann SPD: Auch mit Stolz!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich bin dankbar, Herr Präsident, …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der Digitalisierung der Verwaltung und hat einen …

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Daniel Karrais.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Hoffmann.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag. (Abg. Anton Baron AfD: Und gutes Wetter! Gutes Wetter!) Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Isabell Huber.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann ist die Aussprache hiermit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8972 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Finanzen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Damit ist auch Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Liebe …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!)

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Frank Bonath.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, gestatten Sie mir einen kurzen Hinweis. Wenn Sie – richtigerweise – zeitgemäß Ihre Reden hier nicht in Papierform, sondern auf einem Notebook oder einem Tablet zum Redepult mitbringen, dann sollten Sie im Vorfeld bei der Leidenschaft, mit der Sie das Notebook oder das Tablet bekleben, darauf Rücksicht …

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ansgar Mayr.

Wir eröffnen die Aussprache. Das Präsidium hat eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion vereinbart. Zunächst spricht für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Nese Erikli.

Dann darf ich auch hier kurz fragen, ob die Zustimmung von mindestens fünf Abgeordneten gegeben ist. – Ich sehe, es sind deutlich mehr als fünf Abgeordnete. Dann setzen wir entsprechend mit einer namentlichen Abstimmung fort. Ich darf Sie also einmal mehr bitten, die Abstimmungsmöglichkeiten zu nutzen. Wenn Sie dem Änderungsantrag der …

Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. Wir setzen unsere Sitzung fort. Meine Damen und Herren, zum Tagesordnungspunkt 1 kommen wir zum Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP/DVP und die Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus – Umsatzsteuer auf Speisen in der Gastronomie –, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hat jemand von Ihnen noch nicht abgestimmt? – Wenn ich es richtig sehe, sind mittlerweile alle Abstimmungskarten eingeworfen. Dann schließe ich hiermit die Abstimmung und darf die Schriftführerin und den Schriftführer bitten, das Ergebnis festzustellen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bis das Ergebnis …

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses. Der Europaausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/8717, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist auch Tagesordnungspunkt 8 erledigt. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 9 bis 19 gemeinsam auf: Punkt 9: …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein aus der AfD-Fraktion? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. Ich möchte es jetzt kurzhalten. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Sehr gut!) Wir haben jetzt für den seit letzter Woche als sesshaft gemeldeten Wolf bei Donaueschingen – also …

Ich darf um etwas mehr Ruhe im Haus bitten. Danke. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Es sind ja die letzten Minuten des Plenartags. – Ich zitiere: Wir unterstützen den Herdenschutz und setzen den Vorschlag der EU-Kommission zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in der europäischen …

Einen Moment bitte, Frau Ministerin. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ja.