Daniel Born

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Damit beende ich die Aussprache. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9006 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Wir haben Punkt 5 unserer Tagesordnung …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es folgt für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Jetzt folgt Herr Abg. Frank Bonath für die FDP/DVP-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es folgt Frau Abg. Gabriele Rolland für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es folgt Herr Abg. August Schuler für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Wir beginnen mit der Aussprache. Das Präsidium hat eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Niklas Nüssle.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie zurück hier im Plenarsaal. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik – Drucksache 17/9006 Das Wort zur Begründung erhält für die …

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich beende hiermit die Aussprache und schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8922 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu überweisen. – Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist das so beschlossen. Punkt 4 der …

Gut. – Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Sandro Scheer mit seiner ersten Landtagsrede. Ich weise darum noch einmal auf die Gepflogenheiten unseres Hauses hin. Wer applaudieren möchte, darf dies gern tun. Wer Zwischenfragen stellen oder Zwischenbemerkungen tätigen möchte, tue dies bitte diesmal nicht. – Das Wort erhalten Sie, Herr …

Frau Abgeordnete!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Das war der letzte Satz? Okay, wunderbar. Vielen Dank. (Abg. Klaus Ranger SPD: Einer hat noch gefehlt! – Beifall bei Abgeordneten der SPD) Es folgt jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.

Letzter Satz, bitte.

Herr Abgeordneter!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Klaus Ranger.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Ulli Hockenberger.

Für die jetzt folgende Aussprache hat das Präsidium fünf Minuten Redezeit je Fraktion vor ge sehen. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Swantje Sperling.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann beende ich hiermit die Aussprache und schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8871 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu überweisen. – Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Damit ist …

Bitte kommen Sie zum Schluss.