Daniel Born

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen um 7:30 Uhr sind die Sofia und die Mona, der Noah und der Yusuf zu ihrer Kita oder ihrer Tagesmama gebracht worden – ein Ort, an dem sie jeden Tag willkommen geheißen werden, ein Ort, der verlässlich ist und an dem eine hohe pädagogische Qualität geleistet …

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank für die Frage, Herr Wahl. – Ich habe es vorhin schon ausgeführt: Die eigentliche Verantwortung und die Pflicht, Langzeitarbeitslose zu unterstützen, liegen beim Bund. Hier sind die Jobcenter gefordert. Da streicht der Kollege …

Herr Abg. Wahl für die Fraktion der SPD.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Das betrifft natürlich auch die anderen Bereiche. Wir sind in ständigem Kontakt mit den Akteuren, auch in Bezug auf die Weiterführung und die Frage, auf welcher Ebene und mit welchen Mitteln dies möglich ist. Was die …

Herr Abg. Herkens für die Fraktion GRÜNE.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Wir haben uns damals, als das Bürgergeld auf Bundesebene beschlossen wurde – Hartz IV wurde dadurch, in Anführungszeichen, „abgelöst“ bzw. über das Bürgergeld jetzt weitergeführt –, als Land über den Vermittlungsausschuss eingebracht und haben …

Herr Abg. Rupp für die AfD-Fraktion.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich habe schon angesprochen, dass die Hauptaufgabe beim Bund liegt und wir, das Land, hier vor Ort – vor allem natürlich auch abgestimmt auf die Situation in Baden-Württemberg – flankieren und unterstützen. Wir haben über das Bürgergeld lange …

Herr Abg. Professor Dr. Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank für die Frage, Herr Abg. Wahl. – Netzwerk Teilzeitausbildung: Hier wird informiert, hier werden Veranstaltungen durchgeführt, hier werden Unternehmerinnen und Unternehmer und natürlich dann auch bestimmte Zielgruppen sensibilisiert …

Herr Abg. Wahl für die SPD-Fraktion.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Die Jobcenter: Dort, wo die Zusammenarbeit gut funktioniert – und das hat sich in den letzten Jahren, möchte ich mal sagen, sehr erfolgreich entwickelt –, gab es schon am Anfang in Teilen Schnittstellenprobleme, also Schwierigkeiten, aber …

Herr Abg. Hailfinger für die CDU-Fraktion.

Nein, nein. Das sortiere ich hier vorn für Sie, und Sie beantworten die Fragen. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ja. – Dies zum Netzwerk Teilzeitausbildung. Wir mussten hier priorisieren. Aber wir sind im parlamentarischen Verfahren, und wer weiß, was da noch alles an Anträgen eingebracht und …

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Der Haushalt, der sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befindet, wird ja ein Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 sein. Für 2025 ist die Finanzierung gesichert. Wir haben auch alle Anstrengungen unde – 107. Sitzung – …

Frau Ministerin, es gibt Nachfragen. – Zunächst Frau Abg. Hagmann für die Fraktion GRÜ-NE.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich darf die Landesregierung um die Beantwortung der Fragen bitten. Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, Sie haben das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat verändert sich derzeit auf dem …

Dann sehe ich keine weiteren Fragen. – Ganz herzlichen Dank. Wir kommen zum nächsten Thema. Die Fraktion GRÜNE – – (Abg. Jonas Weber SPD und Abg. Dr. Erik Schwei- ckert FDP/DVP unterhalten sich.) – Wenn die beiden Herren ihre Nachdiskussion nach außerhalb des Plenarsaals verlagern. Als Nächste ist die Fraktion GRÜNE an der Reihe zum …

Herr Abg. Professor Dr. Schweickert für die FDP/DVP.

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Auch Ihre Spezialfrage muss ich mitnehmen. (Lachen der Abg. Gabriele Rolland SPD) Ich werde Herrn Hoogvliet entsprechend fragen und Ihnen die Antwort geben.