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Daniel Born

06.11.2024 Sitzungen 17/107

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich habe schon angesprochen, dass die Hauptaufgabe beim Bund liegt und wir, das Land, hier vor Ort – vor allem natürlich auch abgestimmt auf die Situation in Baden-Württemberg – flankieren und unterstützen. Wir haben über das Bürgergeld lange diskutiert. Jetzt werden die Sätze reduziert. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Reicht das?) Also, der Bund reagiert hier schon. Sie sprechen auch von dem Lohnabstandsgebot. Da bin ich natürlich grundsätzlich Ihrer Meinung, dass sich Arbeit in unserem Land lohnen muss. Da müssen wir wieder hinkommen.

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