Daniel Born

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank für die Frage, Herr Abg. Wahl. – Netzwerk Teilzeitausbildung: Hier wird informiert, hier werden Veranstaltungen durchgeführt, hier werden Unternehmerinnen und Unternehmer und natürlich dann auch bestimmte Zielgruppen sensibilisiert und auch darauf aufmerksam gemacht – bei allen Akteuren, die eben auch beraten, auch bei den Arbeitslosenberatungszentren beispielsweise –: Es gibt diese Möglichkeit der Teilzeitausbildung. Jetzt kann man natürlich auch die Position einnehmen: Wir haben da über viele Jahre vieles in Bewegung gebracht; es gibt jetzt eine entsprechende Aufmerksamkeit, diese Form der Teilzeitausbildung ist bekannt geworden. Inwieweit ist es dann überhaupt noch notwendig, hier weiter zu informieren? Es ist ode – 107. Sitzung – Mittwoch, 6. November 2024 durchaus sinnvoll, aber ich habe gesagt: Wir müssen priorisieren und müssen bei einem Haushalt, der herausfordernd ist, in bestimmten Bereichen auch Einschnitte hinnehmen. Die Steuerschätzung hat jetzt noch mal weniger Einnahmen für Baden-Württemberg – entsprechend heruntergebrochen auf das Land – prognostiziert, sodass wir an bestimmten Punkten einfach auch auf sinnvolle Projekte verzichten müssen. Aber, wie gesagt, wir haben es finanziert bis Ende 2025. Wir haben alle Anstrengungen unternommen, dass uns das gelingt. Wir werden auch in den Austausch mit den Akteuren gehen. In vielen Projekten gibt es auch Partner, die mitfinanzieren. Ich weiß, die Kommunen sind mit anderen Finanzierungsaufgaben auch unter Druck, aber teilweise sind sie auch unsere Partner. Wir werden auf jeden Fall Gespräche führen, ob es eine Perspektive gibt, wenn die Finanzierung – wir sind ja noch im parlamentarischen Verfahren – dann ab 2026 nicht mehr zur Verfügung steht.