Daniel Born

Nein, das haben wir geklärt. Die Zwischenfrage ist abgelehnt worden. – Sie können Ihre Rede fortsetzen.

Nein, die Zwischenfrage – –

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Cuny aus der SPD-Fraktion?

Für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Christian Gehring.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die Fraktion GRÜNE erhält Frau Abg. Fadime Tuncer das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Anträge Drucksachen 17/6841 und 17/6842. Die beiden Anträge sind reine Berichtsanträge und können für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 5 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 6 der Tagesordnung auf: Antrag der …

Herr Abgeordneter!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Vielen Dank, Herr Minister. – In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Haußmann das Wort.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Alexander Becker.

Herr Abg. Hörner, möchten Sie Ihre Brille vorn am Redepult wieder abholen? (Staatssekretär Volker Schebesta überreicht einem Mitarbeiter des Sitzungsdienstes die auf dem Rede- pult liegende Brille.) – Das ist sehr nett, Herr Staatssekretär. Wunderbar. Dann haben wir das Problem auch gelöst. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das sehe ich …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Schebesta das Wort.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Dieser Dialog wird jetzt nicht fortgesetzt, sondern stattdessen unsere Debatte. Ich rufe für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dr. Timm Kern auf. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) – Herr Abg. Dr. Fulst-Blei, wirklich! Jetzt hat der Kollege Dr. Kern das Wort. de – 107. Sitzung – Mittwoch, 6. November 2024 (Abg. Dr. Stefan …

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller.