Daniel Born

Wir haben jetzt noch maximal acht Minuten Zeit für diesen Themenbereich. – Ich sehe die Meldung. – Ich möchte kurz in die Debatte einfügen, dass sich Herr Staatssekretär Hoogvliet am 21. Oktober schriftlich für heute entschuldigt hat. Die SPD-Fraktion hat das Thema am 5. November angemeldet. Das ist alles parlamentarisch völlig korrekt. …

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen Dank. – Natürlich ist es nicht glücklich, wenn der zuständige Staatssekretär bei einer Frage im Parlament nicht anwesend ist. Das stelle ich auch nicht in Abrede. Wenn ich hier sage, ich habe Ihren engagierten Zwischenruf nicht verstanden, dann liegt das nicht daran, dass …

Schon vergessen. – Die Frage bitte.

Frau Abg. Rolland für die SPD-Fraktion.

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Gern. – Die Novellierung des SWR-Staatsvertrags ist gestern im Ministerrat zur Anhörung freigegeben worden. Hintergrund ist auch, dass beim SWR-Staatsvertrag laut Koalitionsvertrag eine konsensuale Lösung zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gefunden werden soll, weil …

Frau Abg. Rolland, Sie haben im Moment nicht das Wort. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ich weiß!) Möchten Sie eine Frage stellen? (Abg. Gabriele Rolland SPD meldet sich.) – So war es nicht gemeint. (Heiterkeit) Herr Abg. Professor Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion erhält zunächst das Wort. Dann kommt auch noch einmal die engagierte …

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Das kann ich Ihnen nicht sagen. Ich werde auch diese Frage beantworten lassen. Ich habe Ihnen die Gründe genannt, warum der Staatssekretär für Medienpolitik heute nicht bei Ihnen sein kann. Ich habe mich auf die Fragen, so weit es mir möglich war, vorbereitet. Ich meine, dass ich …

Ich schaue mich um, ob es weitere Fragen gibt. – Ja, Herr Abg. Weber von der SPD-Fraktion.

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Auch diese Frage muss ich im Nachgang schriftlich beantworten lassen. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das ist eigentlich eine Frechheit!)

Herr Abg. Hoffmann für die SPD-Fraktion.

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen Dank. – Ich kann Ihnen nicht sagen, welche konkrete Erwägung es gab. Ich denke, dass sich sowohl die Rundfunkkommission als auch die Expertenkommission gerade mit dieser Frage sehr intensiv befasst haben. Ich teile Ihnen nun meine persönliche Einschätzung mit, würde Ihnen …

Herr Abg. Professor Dr. Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen Dank. – Es tut mir leid, ich kann zu der Finanzierung nicht mehr sagen als das, was ich bislang weiß; es wird auf der MPK im Dezember besprochen. Die Beteiligung des Parlaments wird dann natürlich auch erfolgen. Ich kann Ihnen nur das mitteilen, worauf man sich bislang auf …

Herr Abg. Weber.

Ich darf die Landesregierung um die Beantwortung der Fragen bitten. – Herr Staatsminister Dr. Stegmann. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abg. Weber, vielen Dank für Ihre Fragen. Zunächst möchte ich den Staatssekretär für Medienpolitik Rudi …

Ich darf um etwas Ruhe bitten – nicht nur deshalb, weil wir jetzt in die Regierungsbefragung vom 6. November 2024 eintreten, sondern weil ich soeben erfahre, dass wir auch diverse Hoheiten unter uns haben. Wir sind immer stolz auf das, was in Baden-Württemberg alles angebaut und angepflanzt wird, und natürlich auch auf diejenigen, die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Dann kommen wir jetzt zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrag Drucksache 17/3543. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 5 unserer Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der …

Ich darf um etwas Ruhe bitten. – Herr Kollege Dr. Schütte von der CDU-Fraktion hat noch um das Wort zu einer persönlichen Erklärung ersucht. Nach § 82b Absatz 1 der Geschäftsordnung habe ich ihm hierfür das Wort zu erteilen. Ich weise noch darauf hin, dass es nur um die Zurückweisung eines persönlichen Angriffs oder um die Berichtigung …

Bevor wir jetzt zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung kommen, hat sich in der zweiten Runde noch Herr Abg. Bamberger zu Wort gemeldet. – Ich erteile Ihnen das Wort. Bitte schön. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Dadurch wird es auch nicht besser!)

Bitte kommen Sie zum Schluss, Frau Abgeordnete.