Miguel Klauß

Dann bekommen wir irgendwann mal detaillierte Statistiken? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Das statistische Material, das bei der Versicherungswirtschaft und anderswo vorhanden ist und uns zur Verfügung gestellt wird, fließt natürlich in die Feuerwehrausbildung und anderes mehr ein. Das ist mit ein …

Vielen Dank, Herr Minister, für die Ausführungen. – Zu der ersten Frage haben Sie gesagt, die Versicherungen würden eine statistische Erfassung tätigen. Hätten Sie denn die Möglichkeit, diese Daten von den Versicherungen relativ einfach einmal im Jahr abzugreifen oder selbstständig eine Statistik zu erfassen? Wie sehen Sie das? Das …

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Nach den vielen Bränden von Elektroautos und Bussen wie im Busdepot der SSB in Stuttgart und der Zunahme der E-Mobilität sehen wir hier doch eine gewisse Gefahr für die Öffentlichkeit. Deshalb frage ich Sie: a) Gedenkt die Landesregierung, künftig die Brände von Fahrzeugen getrennt nach Größe und …

Vielen Dank. – In meiner gestrigen Rede habe ich erwähnt, dass sich jede zweite Frau auf dem Nachhauseweg – dazu gab es eine Umfrage; das stand auch groß in der „Stuttgarter Zeitung“ – sehr unsicher fühlt. Auch frühere Arbeitskolleginnen von mir haben mir klar gesagt, dass sie den ÖPNV meiden. Die Zeiten seien vorbei, in denen sie ihn …

... Abschiebungen durch das Innenministerium und die daraus resultierende massiv ansteigende Migrantenkriminalität haben wir seit 2015 nicht nur neue Gewaltdelikte (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Er soll die Fra- ge vorlesen! Er hat kein Recht auf eine Vorbemer- kung!) wie das Phänomen der Gruppenvergewaltigungen, sondern auch eine …

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Aufgrund Ihrer katastrophalen Einwanderungspolitik, der nicht vorhandenen (Oh-Rufe von den Grünen und der SPD – Unruhe) – Sie haben wirklich ein Problem mit der Einwanderung; das ist schon bemerkenswert – ... (Zurufe, u. a.: Nein, Sie!)

Ja, mein letzter Satz. – Meine Rede beende ich mit einem Satz, den Sie sich alle zu Herzen nehode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 men sollten: Unser Wohlstand in Baden-Württemberg kommt von der Autoindustrie mit ihren Tausenden Zulieferern, vom Mittelstand mit Hunderttausenden, ja sogar Millionen Arbeitsplätzen – und nicht von …

Okay, das ist eine schwierige Frage. (Vereinzelt Heiterkeit) Aber Ihre Politik – – (Zurufe) – Ja, Ihre Politik ist so katastrophal und so schlecht. Deswegen stehe ich hier. Deswegen bin ich in die AfD eingetreten, und deswegen gibt es die AfD, nämlich aufgrund Ihrer katastrophalen Politik. (Oh-Rufe) (Miguel Klauß) Was das Schauen auf …

Ja, bitte.

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Bevor ich meine Rede beginne, danke ich Herrn Haag. Die Rede war sehr gut, und wir können inhaltlich alles unterstreichen. Ich habe jetzt leider nur keinen AfD-Mitgliedsantrag dabei. (Heiterkeit bei der AfD – Beifall des Abg. Udo Stein AfD) Die synthetischen Kraftstoffe und auch andere alternative …

Frau Staatssekretärin, ich möchte noch einmal auf den Begriff „Reset“ zurückkommen. Am Montag hat Herr Finanzminister Bayaz dieses Projekt noch vehement verteidigt. Gestern hat ihn Herr Kretschmann dann zurückgepfiffen – das kann man so sagen – und von einem Reset gesprochen. Das hat er jetzt nur mündlich gemacht. Können Sie den Reset …

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Ich habe jetzt eigentlich erwartet, dass der Finanzminister anwesend ist, aber ich stelle die Fragen trotzdem. In den Nachrichten hat es hohe Wellen geschlagen, dass Sie Mietern in Stuttgart in landeseigenen Wohnungen gekündigt haben oder vorhaben, zu kündigen, um Landesmitarbeiter dort …

Wir haben viel gehört, aber doch wurde wieder nichts gesagt. (Beifall bei der AfD) Zur Aktuellen Debatte: Das, was Herr Hermann nicht ganz verstanden hat, ist: Es heißt „Aktuelle Debatte“, weil hier aktuelle Themen besprochen werden. Hier geht es heute um die steigenden Kraftstoffpreise. (Abg. Sascha Binder SPD: Das sind doch olle Kamel- …

Passen Sie auf: Eine Krankenschwester, eine Verkäuferin, die Leute im Niedriglohnsektor leiden massiv unter diesen steigenden Spritpreisen. Mittlerweile gehen viele Leute nur noch zur Arbeit, um gerade so über die Runden zu kommen. An Urlaub oder Sparen ist für viele nicht zu denken. Nun sorgen Sie dafür, dass sie sich auch den Weg zur …

Nein. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Aber sich selbst im- mer beschweren, wenn man keine zulässt! – Abg. Udo Stein AfD: Die Regierung soll Fragen beantworten!)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Das Thema der von uns beantragten Aktuellen Debatte, „Bezahlbare Mobilität“, ist heute aktueller und wichtiger denn je. Wir bekommen hier aktuell ein ernstes Problem hinsichtlich der Mobilität in Deutschland, wenn die Preise für Kraftstoffe weiter steigen. Aber auch beim Preis für andere …

Frau Staatssekretärin, ich wollte noch einmal auf das Thema Verkehrssicherheit zurückkommen und hierzu eine Nachfrage stellen. Sie haben gesagt, das Fahrrad sei ein sicheres Verkehrsmittel. Jetzt ist doch eigentlich relativ klar, dass das eigene Fahrzeug in der Pandemiezeit dem überfüllten Bus und aus Gründen der Verkehrssicherheit …

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Durch die neu eingeführte Parkplatzgebühr an der Universität Hohenheim wurde ein Problem beim Anwohnerparken geschaffen, da Studenten nicht mehr auf die kostenpflichtigen Parkplätze gehen, sondern in die nahe liegenden Wohngebiete ausweichen. Deswegen frage ich die Landesregierung: a) Welche …

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Aufgrund der massiven Verteuerung von Wohnraum durch die verfehlte Politik der letzten Jahrzehnte müssen wir jede Maßnahme überprüfen, die eventuell zu verbilligtem Wohnraum führen kann. Ich frage deshalb die Landesregierung: a) Welche Chancen und Probleme sieht die Landesregierung für die …

Ich bin gerade zum Schluss hellhörig geworden. Sie haben gesagt, der Flugverkehr müsse klimaneutral werden bzw. müsse gewisse Ziele erreichen. Jetzt frage ich Sie: Was ist, wenn er diese nicht erreicht? Was ist, wenn er die Klimaneutralität zu einem Zeitpunkt X nicht erreicht? Haben Sie dann vor, den Flugverkehr zu verbieten? Was ist …