Miguel Klauß

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Bevor ich meine Rede beginne, danke ich Herrn Haag. Die Rede war sehr gut, und wir können inhaltlich alles unterstreichen. Ich habe jetzt leider nur keinen AfD-Mitgliedsantrag dabei. (Heiterkeit bei der AfD – Beifall des Abg. Udo Stein AfD) Die synthetischen Kraftstoffe und auch andere alternative Kraftstoffarten können, wenn man möchte, der Schlüssel zum Erfolg werden – und das in mehreren Bereichen. Wir könnten eine Unabhängigkeit von den Ölstaaten erreichen, wir hätten eine nahezu unerschöpfliche Energieform, es würde weniger Kapital ins Ausland fließen und die Wertschöpfung könnte hier im Land bleiben. Die Bürger und Autofahrer würden in ihrem Handeln überhaupt nicht eingeschränkt werden. Sie hätten weiterhin maximale Mobilität und maximale Freiheit, sie würden eben nur einen anderen Kraftstoff tanken. Für die Verbots-Grünen würde das sogar problematisch werden; denn synthetische Kraftstoffe könnten dafür sorgen, dass das Auto einen nie da gewesenen Höhenflug, ja, einen Boom erleben wird. Der massive Ausbau des ÖPNV auf dem Land wird dann eine Totgeburt sein. (Beifall bei der AfD) Die sogenannte Verkehrswende würde genauso drastisch scheitern wie Ihre Energiewende. Bei der Energiewende sind alle Versprechungen in sich zusammengefallen wie ein Kartenhaus. Angeblich sollte sie bezahlbar sein. Ich erinnere jedoch an die Kungelei um die Kosten. Wir haben die höchsten Strompreise, obwohl Sonne und Wind angeblich doch keine Rechnung schicken. Die Gefahr eines Blackouts ist zudem allgegenwärtig. Genau so wird es mit dieser sogenannten Verkehrswende kommen, die von einem grünen Verkehrsministerium mit Zwang durchgeführt wird. Die Verdopplung der Fahrgastzahlen im ÖPNV ist eine Antwort auf eine Frage, die überhaupt niemand gestellt hat. (Beifall bei der AfD) Es wird auf dem Land so kommen, dass gigantische Kosten verursacht werden, damit im schlechtesten Fall zwei Leute im Bus sitzen; einer davon ist der Busfahrer – (Heiterkeit bei der AfD) oder die Busfahrerin; es tut mir leid, das muss man ja ein bisschen gendern. Mit Ihrer katastrophalen Einwanderungspolitik – Sie hören das sicherlich nicht gern – haben Sie dem ÖPNV im Übrigen einen Bärendienst erwiesen. Laut Umfrage fühlt sich jede zweite Frau in Stuttgart auf dem Nachhauseweg nicht sicher. Sorgen Sie also erst einmal für Sicherheit da draußen; dann werden auch wieder mehr Leute den ÖPNV nutzen. (Beifall bei der AfD) riode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 Ihre Verkehrswende ist nicht nötig, nicht durchführbar und auch nicht gewollt. Zwei Drittel der Pendler sind auf das Auto angewiesen. Das wird sich nicht ändern, auch wenn Sie Fahrradwege bauen. Wer aber meint, mit dieser Mobilitätsform eine Wirtschaftsnation wie Deutschland am Laufen halten zu können, der sollte doch bitte aus seinen Träumen aufwachen. Da verstehe ich auch die CDU nicht. Wenn ich im Verkehrsausschuss die Kollegen von der CDU reden höre – oder auch gerade eben –, dann höre ich dabei vernünftige Sachen: Förderung von synthetischen Kraftstoffen, die Forderung, alle Mobilitätsformen zu betrachten, keine einseitige Förderung vorzunehmen und keinen Kampf gegen das Auto zu führen, weil dies auf dem Land benötigt wird. Und dann sehe ich Sie in dieser Zwangsehe mit diesen linksradikalen Ökosozialisten, (Beifall bei der AfD – Lachen bei den Grünen – Zu- ruf von den Grünen: Oh Gott!) die von Ihren Positionen doch weiter entfernt sind als die Erde von der Sonne.