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Miguel Klauß

AfD 20.10.2021 Sitzungen 17/15

Frau Staatssekretärin, ich möchte noch einmal auf den Begriff „Reset“ zurückkommen. Am Montag hat Herr Finanzminister Bayaz dieses Projekt noch vehement verteidigt. Gestern hat ihn Herr Kretschmann dann zurückgepfiffen – das kann man so sagen – und von einem Reset gesprochen. Das hat er jetzt nur mündlich gemacht. Können Sie den Reset erläutern? Für dieses Bauvorhaben wurden bestimmt schon einige Bauleistungen eingekauft oder geplant. Bedeutet das, dass diese Bauvorhaben und dergleichen komplett auf null zurückgesetzt und gekündigt werden, oder wie sieht dieser mündlich kommunizierte Reset aus?

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