Muhterem Aras

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Nein. Nachher gern, aber jetzt möchte ich erst einmal etwas ausführen. Vielleicht lässt sich, Herr Dr. Schweickert, dadurch manches beantworten. (Vereinzelt Beifall – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/ …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin jetzt schon eine Weile Mitglied des Hauses, des Parlaments, aber was ich eigentlich noch nie erlebt habe, ist, dass es eine Fraktion …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haag.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Born. (Abg. Daniel Born SPD fährt das Redepult herunter.)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Neumann-Martin das Wort.

Frau Abg. Holmberg, warten Sie bitte. (Zurufe von der AfD) – Herr Abg. Klauß und Herr Abg. Dr. Balzer – – (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) – Herr Abg. Klauß, Sie haben nicht das Wort. Ich finde es einfach nicht in Ordnung, wenn Sie ständig, permanent dazwischenquatschen und reinreden. Das geht einfach nicht. Wenn Sie etwas zu besprechen …

Frau Abg. Holmberg, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu? ode – 77. Sitzung – Mittwoch, 8. November 2023

Sehr geehrte Herren von der AfD-Fraktion, mäßigen Sie sich, und seien Sie bitte ruhig.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Holmberg das Wort.

Herr Abg. Goßner, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Frey zu?

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 77. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Joukov, Herr Abg. Kenner, Frau Abg. Niemann, Herr Abg. Stein sowie Herr Abg. Wahl. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP – Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung (Gesetz zur …

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Karrais.

Frau Ministerin Walker, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Schweickert hat eine Zwischenfrage gestellt, die zugelassen worden ist. Ich finde, jetzt sollten wir auch zuhören, was die Antwort ist. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wir freuen uns sehr!) – Das gilt auch für Sie, Herr Abg. Dr. Rülke. (Beifall bei …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ja.

Herr Abg. Fischer, ich glaube, ich habe jetzt oft genug ermahnt. Frau Ministerin Walker hat das Wort. Wer nicht zuhört, kann gern aus dem Plenarsaal hinausgehen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Also: Wir haben eine gemeinsame Initiative mit allen IHKs im …

Herr Abg. Dr. Rülke, Frau Ministerin Walker hat das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ich habe die Zeitung heute auch gelesen, und ich rede sehr oft mit den IHKs, (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Dann kön- nen Sie nicht behaupten, dass niemand das sagt! –

Meine Damen und Herren, beruhigen Sie sich bitte. Frau Ministerin Walker hat das Wort. (Zuruf des Abg. Rudi Fischer FDP/DVP) – Wenn Sie eine Zwischenfrage stellen wollen, dann melden Sie sich. Ansonsten hat Frau Ministerin Walker das Wort. Danke. (Anhaltende Unruhe) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Wenn …