Muhterem Aras

Herr Abg. Baron, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 78. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Kenner, Frau Abg. Niemann sowie Herr Abg. Stein. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Minister Dr. Bayaz, …

Wenn ich es richtig sehe, gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung somit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes – …

Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Dr. Pfau-Weller das Wort.

In der zweiten Runde hat für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Behrens das Wort.

Nein, die Zwischenfrage kann jetzt nicht gestellt werden, weil Sie jetzt keine Redezeit mehr haben. (Vereinzelt Heiterkeit) Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Walker das Wort. (Abg. Miguel Klauß AfD: Jetzt kommen die Mär- chenschlösser! Grüner Wasserstoff aus was weiß ich wo, aus Namibia!) Ministerin für Umwelt, Klima …

Es wird nicht auf Ihre Redezeit angerechnet. (Zurufe von der AfD: Die Antwort aber!)

Herr Abg. Dr. Hellstern, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Herr Abg. Bonath, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haser zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort – – (Abg. Frank Bonath FDP/DVP erhebt sich von sei- nem Platz.) – Ach, Entschuldigung. – Zunächst spricht für die FDP/DVP-Fraktion – sorry – Herr Abg. Bonath. Bitte. (Abg. Anton Baron AfD: Noch sind sie im Landtag!) Ich war schon weiter.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gruber.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Vogt.

Herr Abg. Behrens, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais zu?

Gibt es Wortmeldungen für die zweite Runde? – Herr Abg. Goßner, Sie haben keine Redezeit. (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Ich weiß! Ich habe mich doch gar nicht gemeldet!) – Der Reflex war schon da. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer …

Frau Ministerin, lassen Sie jetzt die Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Schweickert zu? (Abg. Emil Sänze AfD: Das ist keine Zwischenfrage, das ist eine Endfrage!)