Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, Frau Ministerin Walker hat das Wort. (Lebhafte Unruhe) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Das ist eine Neugründung in Freiburg.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Walker das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich gefragt, was denn eigentlich der Kern dieser Debatte sein soll, die Sie heute Morgen hier aufgerufen haben. Ich finde es aber …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Steyer.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gruber das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!) riode – 76. Sitzung – Mittwoch, 25. Oktober 2023

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Nüssle. riode – 76. Sitzung – Mittwoch, 25. Oktober 2023

Herr Abg. Karrais, warten Sie einen Moment. Irgendwie ist hier ein lautes Geräusch. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das Mikrofon ist nicht an!) Es wäre gut, wenn Sie das Mikrofon etwas höher stellen würden. Danke.

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 76. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Gericke, Frau Abg. Niemann, Herr Abg. Stein sowie Herr Abg. Sturm. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Dr. …

Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Debatte beendet. Ich möchte den Mitgliedern des Jugendlandtags noch mal sehr herzlich danken, dass sie seit gestern hier im Haus sind. Wir haben ja leidenschaftliche Reden gehört, insbesondere von Herrn Abg. Kenner, (Vereinzelt Beifall bei den Grünen) der allen klargemacht …

Meine Damen und Herren, mir liegen – – (Abg. Manuel Hailfinger CDU meldet sich.) – Herr Abg. Hailfinger, ja, Sie haben noch Redezeit. In der zweiten Runde erhält Herr Abg. Hailfinger für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte.

Herr Abg. Klecker, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Dr. Pfau-Weller von der CDU-Fraktion zu? (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Lieber nicht!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klecker.

Als nächster Redner spricht Herr Abg. Birnstock für die FDP/DVP-Fraktion.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Kenner.

„Frau Präsidentin“, bitte. So viel Zeit muss sein. (Heiterkeit)

Okay. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt war ich tatsächlich überrascht, weil noch Redezeit übrig ist. Aber es kann ja eine zweite Runde kommen. Jedenfalls, bevor ich den nächsten Redner oder die nächste Rednerin aufrufe: Sie haben gesehen, die Zuhörertribüne füllt sich jetzt mit jungen Menschen, mit Mitgliedern des Jugendlandtags. …

Meine Damen und Herren, das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP/DVP – Einwanderung in die Sozialsysteme bekämpfen – Bundesratsinitiativen jetzt! –, Drucksache 17/5492, liegt mir nun vor. An der Abstimmung haben sich 134 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 28 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 105 …

Herr Abg. Lindenschmid, als Parlamentspräsidentin sehe ich mich gezwungen, eine Behauptung zurückzuweisen, die Sie hier aufgestellt haben. Hier in diesem Haus wird niemand von der parlamentarischen Teilhabe ausgegrenzt. Sonst hätten Sie hier nicht reden können. Das ist der beste Beweis dafür. (Zuruf des Abg. Daniel Lindenschmid AfD) …

Herr Abg. Lede Abal! Herr Abg. Lindenschmid hat das Wort. (Zuruf) – Nein, jetzt hat Herr Abg. Lindenschmid das Wort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Warum sind Sie dann ausgetreten, Herr Lindenschmid?) de – 75. Sitzung – Donnerstag, 12. Oktober 2023

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid. (Abg. Anton Baron AfD: Guter Mann! – Zuruf von der AfD: Sehr guter Mann!) iode – 75. Sitzung – Donnerstag, 12. Oktober 2023