Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Rolland das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Becker.

Herr Abg. Salomon, schauen Sie bitte auf die Uhr.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 95. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es ist noch immer zu laut. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Klos, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller, …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Schopper das Wort. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart übernimmt die Sitzungsleitung.) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin oder sehr geehrter Herr Präsident – da sind wir gerade in einem Stellungswechsel –, sehr geehrte Damen und …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Aber wirklich nur noch einen Satz.

Herr Abg. Hagel – –

Herr Abg. Hagel, kommen Sie bitte zum Schluss. Es ist schon längst – – (Heiterkeit)

Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Abg. Hagel. (Lachen bei der SPD)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache haben die Fraktionen eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion vereinbart. Nun erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen, auch wenn sie sehr spannend sein sollten. Ich eröffne die 94. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. …

Zwischenrufe sind erlaubt. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Zwischenrufe lasse ich immer zu, das gehört zum Geschäft. Entschuldigung. (Unruhe) Sie wissen das alles. Was waren das für Jahre der Auseinandersetzung, in denen wir hier eigentlich an einem Strang gezogen haben, um § 64 zu reformieren, (Zuruf von …

Herr Minister Lucha, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Nein, ich lasse jetzt keine Zwischenrufe, Zwischenfragen zu. (Heiterkeit)

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin, Sie erlauben mir ein Zitat – jetzt ist der Vorsitzende unseres Ausschusses nicht da – aus einer Korrespondenz von Professor …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Eisenhut.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haußmann.