Muhterem Aras

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Teufel das Wort. (Abg. Andreas Stoch SPD: Mein Beileid, Stefan!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Krebs.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen – beantragt von der Fraktion der SPD Meine Damen und Herren, das Präsidium …

In der zweiten Runde erteile ich Frau Abg. Bogner-Unden für die Fraktion GRÜNE das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Dr. Rapp.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Sänze das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist insgesamt zu laut. Stellen Sie bitte die Nebengespräche ein. Herr Abg. Dr. Balzer, das gilt insbesondere für Sie. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Danke sehr! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das fängt vorne an! Haupt- sache: laut!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Frau Abg. Fink-Trauschel das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Fink.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Bogner-Unden.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen, damit wir mit unserer Sitzung beginnen können. Ich eröffne die 93. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre nett, wenn Sie Ihre Nebengespräche einstellen würden. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Brauer, Herr …

Herr Abg. Bonath, lassen Sie Zwischenfragen zu? Ich habe zwei Meldungen: von Herrn Abg. Joukov und Herrn Abg. Behrens.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bonath.

Frau Abg. Rolland, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais zu?

Das Wort für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser. (Abg. Manuel Hagel CDU: Jetzt steigt das Level! – Gegenruf des Abg. Andreas Deuschle CDU: Das ha- be ich mir auch gedacht!)

Herr Abg. Nüssle, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu?

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Ein Jahr Atomausstieg: Ende der Geisterdebatten und volle Kraft für Erneuerbare – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, …

In der zweiten Runde erteile ich für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Lindenschmid das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Herr Minister Strobl hat das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Wenn Herr Putin eine Partei in Deutschland hätte erfinden müssen, dann hätte er die Alternative für Deutschland erfunden. (Lachen bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Plat- titüden! – Zuruf von …