Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 95. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es ist noch immer zu laut. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Klos, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller, Herr Abg. Dr. Rösler sowie Herr Abg. Storz. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Walker, Frau Staatsrätin Bosch, vormittags Frau Staatssekretärin Dr. Splett und ab 14 Uhr Herr Minister Lucha. Meine Damen und Herren, wir haben heute zwei Geburtstagskinder unter uns. Zum einen hat Herr Abg. Dr. Löffler einen runden Geburtstag. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Ich habe ihn vorher gefragt, ob ich es verraten darf: Er feiert seinen 70. Geburtstag. Lieber Herr Abg. Dr. Löffler, alles Gute im Namen des ganzen Hauses. Es gibt nichts Schöneres, als den runden Geburtstag in einem wunderbaren runden Saal zu feiern. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Zum anderen hat unser Kollege Hoher Geburtstag. Auch Ihnen alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und weiterhin viel Erfolg. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Institut für Rechtsextremismusforschung und Dokumentationsstelle Rechtsextremismus – Institutionen, um Zivilgesellschaft und Demokratie zu stärken – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Wie periode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024 tokoll ng vom 15. Mai 2024 10:03 Uhr Sie wissen, wird die Redezeit der Regierung darauf nicht angerechnet. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Salomon das Wort.