Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Schopper das Wort. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart übernimmt die Sitzungsleitung.) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin oder sehr geehrter Herr Präsident – da sind wir gerade in einem Stellungswechsel –, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, die Debatte darüber, was wir an Gemeinsamkeiten für die Schülerinnen und Schüler, für die Lehrkräfte, die im Bildungssystem arbeiten, aber auch für alle anderen, die an unseren Schulen arbeiten wollen, haben, jetzt so stehen zu lassen, als hätte irgendwie der Berg gekreißt und es wäre eine kleine Maus geboren worden, ist schlichtweg falsch. Sie versuchen, das auf eine Art und Weise zu diskreditieren, die dem, was der Ministerpräsident heute hier vorgestellt hat, in keinster Weise angemessen ist. Das muss ich Ihnen einfach mal sagen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Ich meine, es hat sich bisher noch keine Bildungsministerin so intensiv um die Grundschulen gekümmert und das in den Vordergrund gestellt. Wir tun das genau deshalb, weil wir die Prioritäten gemäß dem Motto „Auf den Anfang kommt es an“ setzen müssen, weil wir die Kinder heute in einer anderen Zusammensetzung an den Schulen haben. Da hilft es auch nichts, wenn ich 20 Jahre zurückblicke und die gute alte Zeit wiederauferstehen lasse. Die gute alte Zeit ist an dieser Stelle nicht mehr da. Wir haben Kinder, die von zu Hause nicht unterstützt werden, die zu Hause nicht die Erfahrung machen, dass man ihnen Satzglied und Satzaussage gemeinsam noch einmal erklärt, (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) wenn sie das in der Schule nicht verstanden haben. Das müssen wir heute schulisch anders anfassen und können nicht sagen: „Ja, da müssen wir alles wieder so machen, wie wir es früher gemacht haben.“ Leute, da sind wir auf einem anderen Stand. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Deswegen ist es genauso wichtig. Da kann man sagen: „Es ist nicht schnell genug.“ (Abg. Andreas Stoch SPD: Ja!) Das ist ja richtig. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Abg. Gabriele Rolland SPD: Das war ein wahrer Satz!) Aber ich meine, es hilft doch nichts, wissen Sie, wenn ich dort drinsitze und sage: „Das muss alles schneller gehen.“ Ich muss das doch auch administrieren können, ich muss schauen: Wo habe ich die Lehrkräfte? Wo habe ich die Personen, die das machen? Denn sonst würde ich einen Windbeutel versprechen – und einen Windbeutel verspreche ich hier nicht. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Lebhafte Zu- rufe, u. a. Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sie regie- ren doch seit 13 Jahren! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Acht Jahre!) Natürlich nutzen wir auch Ressourcen, die wir schon im System haben. Wir wären ja trocken, wenn wir das nicht machen würden. eriode – 94. Sitzung – Mittwoch, 8. Mai 2024 (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Was heißt „trocken“?) Wir müssen doch genau schauen: Wie können wir die Ressourcen optimal steuern? Denn wir können es nicht immer nur im Add-on dazugeben. Freibier für alle, wenn der Wirt nicht bekannt ist: Das können wir uns einfach nicht leisten. Das muss ich Ihnen sagen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das ist ja wohl ei- ne Unverschämtheit!) Da glaube ich einfach, dass wir – – Das glaube ich nicht nur; das haben wir uns ja nicht nur ausgedacht. Zur Diskreditierung dessen, dass wir nach Hamburg schauen, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen: Es hat noch nie geschadet, (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja!) sich von denen, die sich auf einen guten Weg gemacht haben, eine Scheibe abzuschneiden. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ge- nau! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Dann tun Sie es!) Ich muss Ihnen schon sagen, Herr Rülke: Sie wären wahrscheinlich noch nicht mal bis Hannover mit dem Zug gekommen, da wären Sie schon ausgestiegen. Denn das, was Sie dort in Hamburg erwartet hätte, wäre mit Ihrem Bild von Schule in keinster Weise zusammengegangen. Das muss ich Ihnen schon auch einmal sagen. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das stimmt doch gar nicht!) Beim verbindlichen Ganztag, den es an allen Grundschulen in Hamburg gibt, wären Sie doch davongelaufen – wahrscheinlich nicht erst in Hannover, sondern schon – – (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Vor allem laufe ich aus Baden-Württemberg davon, wenn ich Ihre Schulpolitik sehe, Frau Schopper!) – Nein, ich hoffe, Sie bleiben. Wir haben einen hohen integrativen Bedarf auch für Sie. Das muss ich Ihnen schon sagen. (Heiterkeit – Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Es wird immer schlimmer!) Der Punkt ist: Wir müssen doch schauen, wie wir die Kinder in unserem Land unterstützen, die einfach nicht mehr nur auf das setzen können, auf das man hier bislang gebaut hat: Wir haben eine Halbtagsschule, wir haben eine Familie, bei der sich Eltern darum kümmern, dass das weiterentwickelt wird, was in der Schule noch nicht sitzt. – Auf diesem Stand sind wir nicht mehr. An den Grundschulen in unserem Land haben über 50 % der Kinder einen Migrationshintergrund. Der Migrationshintergrund ist auch nicht das Entscheidende bei der Frage, ob die (Ministerin Theresa Schopper) Kinder in der Schule mitkommen oder nicht. Entscheidend ist die Frage, ob die Kinder die sprachlichen Grundfähigkeiten haben. Wenn die Eltern sozusagen noch nicht sattelfest in der Sprache sind, aber hier rechtschaffen arbeiten und zu unserem Wohlstand mit beitragen, dann müssen wir das hier als schulische Aufgabe begreifen, den Kindern das Nötige mit auf den Weg zu geben, damit sie genauso ihre Perspektive haben und nicht irgendwann mal als funktionale Analphabeten enden. Das ist der Punkt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie reden so, als wenn die Opposition an Ihren Versäumnissen schuld wäre! – Gegenruf des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Da ist einfach Feuer und Engagement dabei! Das ist doch wichtig! Engagement und Leidenschaft für die Bildung, Herr Kollege! – Gegenruf des