Muhterem Aras

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Tok.

Herr Abg. Stoch, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es gibt insgesamt einen echt hohen Geräuschpegel. Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen. Vielen Dank.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 96. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Binder, Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Haag, Frau Abg. Hagmann, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Marwein, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller und Herr Abg. Dr. Rösler. Seitens der …

Vielen Dank und alles Gute! (Anhaltender Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Beifall auf der Regierungs- bank) Nochmals vielen Dank. Im Namen des ganzen Hauses wünsche ich Ihnen viel Kraft und Erfolg in diesem hohen und sehr verantwortungsvollen Richteramt. Alles Gute noch einmal! (Beifall bei den Grünen, der CDU, …

Meine Damen und Herren, nach § 4 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof haben die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs vor Antritt ihres Amtes vor dem Landtag einen Eid zu leisten. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Ich verlese den gesetzlich vorgeschriebenen Eid: Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter alle …

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/6701 zur weiteren Beratung – – Herr Abg. Lindenschmid, wenn Sie sich beruhigt haben. Sie hatten gerade das Rederecht. Jetzt bin ich dran. Danke. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Lindenschmid das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hockenberger das Wort. (Abg. Stefan Teufel CDU: Bester Mann!)

Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Häffner das Wort.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann lasse ich über den Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion, Tagesordnungspunkt 5 heute abzusetzen, abstimmen. Wer dem Antrag der AfD zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – (Abg. Miguel Klauß AfD: Krass! Kurz mal die De- mokratie ausgehebelt!) Enthaltungen? – Damit …

Meine Damen und Herren, Sie haben den Absetzungsantrag gehört. – Es gibt eine Wortmeldung von Herrn Abg. Lede Abal. Bitte. (Zuruf von der FDP/DVP zur AfD: Es hat noch nie jemandem im Parlament gutgetan, wenn man nicht mitgearbeitet hat! – Abg. Anton Baron AfD: Die rechtliche Grundlage für Ihr Vorschlagsrecht wollen wir auch wissen!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Unsere Krankenhäuser am Limit – Versorgung in Baden-Württemberg sichern – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und …

In der zweiten Runde erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nur wenige Schritte von hier entfernt ist im Kunstgebäude derzeit eine Ausstellung zu sehen, die das Thema, über das wir hier …

Meine Damen und Herren, es ist zu laut.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Birnstock das Wort.

Frau Abg. Rolland, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klauß von der AfD-Fraktion zu?