Muhterem Aras

Okay, keine Zwischenfragen. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Mir ist bewusst – das habe ich auch schon gesagt –: Diese Reform wird manche Eigentümerin oder manchen Eigentümer be- und andere entlasten. Man kann es nicht oft genug sagen: Das ist ja gerade eine zwingende Folge dieses Verfassungsgerichtsurteils. (Abg. Andreas Schwarz …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/ DVP-Fraktion zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Nein, ich würde hier gern fortfahren.

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ich würde jetzt gern im Zusammenhang vortragen, Frau Präsidentin. Auch auf die Kommunen kommt Aufwand zu. Auch das ist keine Besonderheit des Landes. Das ist bundesweit so. Deswegen hat sich Baden-Württemberg bei der Reform auch …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Dr. Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ein bekanntes Zitat vom Gründervater der Vereinigten Staaten, Benjamin Franklin: Zwei Dinge sind im Leben sicher: der Tod und Steuern. (Vereinzelt …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Fink das Wort. eriode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024

Herr Abg. Dr. Schütte, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schütte.

Moment! – Es gab schon vorher eine Wortmeldung für eine Zwischenfrage, und zwar von Herrn Abg. Dr. Balzer, und nun gibt es eine Meldung für eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Schweickert. Lassen Sie beide zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Seimer das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung somit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Bürokratiechaos, unsaubere Daten und explodierende Grundsteuermessbeträge: Wie Kommunen und Grundstücksbesitzer in …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Sänze, AfD-Fraktion, zu? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich würde jetzt erst noch meine Gedanken weiter ausbreiten. (Abg. Anton Baron AfD: Dann anschließend!) Vielleicht erübrigt sich dann die Frage sowieso. Wir brauchen eine neue …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich den Gratulationen anschließen. Lieber Tayfun Tok, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Ich …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gögel das Wort.

Meine Damen und Herren, der nächste Redner ist der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion. Ich bitte Sie alle insgesamt um etwas mehr Ruhe. Es ergibt keinen Sinn, alle paar Minuten um Ruhe zu bitten. Man kann zuhören und Zwischenfragen stellen oder ab und zu Zwischenrufe machen. Wenn Zwischenrufe aber ständig im Chor gemacht werden, …

Meine Damen und Herren, die Zwischenrufe sind einfach zu laut. – Herr Abg. Mack, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, diese Zwischenrufe sind zu laut. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das ist Ihr Koalitions- partner!)

Herr Abg. Mack, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klauß aus der AfD-Fraktion zu?

Meine Damen und Herren! – Herr Abg. Mack, warten Sie bitte. – Es ist insgesamt zu laut.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)