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Muhterem Aras

16.05.2024 Sitzungen 17/96

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 96. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Binder, Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Haag, Frau Abg. Hagmann, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Marwein, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller und Herr Abg. Dr. Rösler. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Walker, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, ab 11 Uhr Herr Staatssekretär Braun und ab 15 Uhr Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Meine Damen und Herren, auch heute haben wir ein Geburtstagskind unter uns. Herr Abg. Tayfun Tok hat heute Geburtstag. Lieber Herr Abg. Tok, im Namen des ganzen Hauses herzlichen Glückwunsch, alles Gute zum Geburtstag. Ich habe gehört: Statt Blumen von Ihrer Fraktion dürfen Sie nachher bei Tagesordnungspunkt 1 reden. Das ist auch ein schönes Geschenk. (Vereinzelt Heiterkeit – Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungsbank) Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Industriestandort Baden-Württemberg – Arbeitsplätze sichern und schaffen – beantragt von der Fraktion der SPD Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

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