Muhterem Aras

Frau Abgeordnete – –

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 18/6. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Damit ist Punkt 5 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort noch einmal Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei für die SPD-Fraktion. eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 22. Juli 2026

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir müssen uns, um diese Debatte nachvollziehen zu können, an dieser Stelle noch mal vor Augen führen – …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Baron das Wort. (Beifall bei der AfD)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack. (Abg. Miguel Klauß AfD: Kommt „Moskau“ drin vor?)

Meine Damen und Herren, bevor wir in der Rednerliste weitergehen, möchte ich Gäste begrüßen, die auf der Besuchertribüne Platz genommen haben. Ich begrüße sehr herzlich den Botschafter der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Seine Exzellenz Herrn Eskindir Yirga Asfaw. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Er …

Frau Abg. Gericke, einen Moment. – Ich habe gerade erfahren, dass Frau Abg. Rathgeb, die ich in die Wahlkommission berufen habe, nicht da ist. Dafür springt Frau Abg. Rommelspacher in die Wahlkommission ein. Vielen Dank. Jetzt fahren Sie bitte fort. (Namensaufruf und Wahlhandlung) Meine Damen und Herren, ist jemand im Saal, der oder die …

Bei allen drei Wahlvorgängen soll geheim abgestimmt werden. Dann machen wir das so. Die Wahlvorschläge liegen Ihnen vor. Bevor ich die Wahlkommission einberufe, gebe ich noch folgende Hinweise zu den Wahlen. (Unruhe) – Ich darf um etwas Ruhe bitten. eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 22. Juli 2026 Zu Punkt 4a: Nach § 14 Absatz 2 Nummer 1 …

Die AfD-Fraktion beantragt geheime Wahl. Beantragen Sie bei allen drei Tagesordnungspunkten eine geheime Wahl? Können Sie es präzisieren?

Vielen Dank, liebe Frau Ministerin. – Es gibt zwar weitere Wortmeldungen, aber die Zeit, (Abg. Winfried Mack CDU: Punktlandung! – Minis- terin Nicole Razavi: Time-out!) die für die Regierungsbefragung vorgesehen ist, ist vollends ausgeschöpft. Ich danke Ihnen. Die weiteren Wortmeldungen kann ich leider nicht zulassen. Damit ist Punkt 3 …

Vielen Dank, lieber Herr Abg. Bückner. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Verkehr Nicole Razavi: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In den verbleibenden fünf Minuten versuche ich, die umfangreichen Fragen zu beantworten. Zunächst mal: Die LuKIFG-Mittel sind für das …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist dieses Thema heute abgearbeitet. Ich kann kurz das dritte Thema aufrufen, gemeldet von der CDU-Fraktion: L u K I F G - M a ß n a h m e n i m B e r e i c h d e s V e r k e h r s m i n i s t e r i u m s Das Wort erteile ich Herrn Kollegen Bückner.

Jetzt erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke für die SPD-Fraktion.

Sie haben jetzt aber gar keine Frage formuliert, wenn ich richtig aufgepasst habe.

Nun erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Dr. Steinat.

Bitte, Herr Minister. Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit Oliver Hildenbrand: Vielen Dank, Frau Abg. Wiech, für die Nachfrage. – Immer wenn wir über die Kassenärztlichen Vereinigungen sprechen, müssen wir bei den Begrifflichkeiten, Zuständigkeiten und Aufgaben sehr korrekt sein, weil es auch um eine komplexe Materie geht. Wir …

Es gibt eine Nachfrage von Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke. – War das eine Wortmeldung? Sonst erteile ich zunächst Frau Abg. Wiech das Wort. Wenn Sie, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke, aber eine Nachfrage haben, können Sie gern auch zuerst sprechen. – Nein? Dann erhält Frau Abg. Wiech von der Fraktion GRÜNE das Wort.

Vielen Dank, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hildenbrand. Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit Oliver Hildenbrand: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Kollegin Dr. Kliche-Behnke! Nach aktuellen …

Ich rufe das zweite Thema auf, gemeldet von der SPD-Fraktion. Das Thema lautet: I n v e s t i t i o n e n d e r K a s s e n ä r z t l i c h e n V e r e i n i g u n g B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n I m m o b i l i e n f o n d s Das Wort erteile ich für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.