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Muhterem Aras

22.07.2026 Sitzungen 18/9

Vielen Dank, liebe Frau Ministerin. – Es gibt zwar weitere Wortmeldungen, aber die Zeit, (Abg. Winfried Mack CDU: Punktlandung! – Minis- terin Nicole Razavi: Time-out!) die für die Regierungsbefragung vorgesehen ist, ist vollends ausgeschöpft. Ich danke Ihnen. Die weiteren Wortmeldungen kann ich leider nicht zulassen. Damit ist Punkt 3 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: a) Wahl von Vertretern des Landtags für die Entsendung in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks b) Wahl von Vertretern des Landtags für die Entsendung in den Verwaltungsrat des Südwestrundfunks c) Wahl von beratenden Mitgliedern und deren Verhinderungsstellvertretungen im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) Meine Damen und Herren, wir haben die drei anstehenden Wahlen wieder unter einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst. Ich schlage vor, die Wahlen offen durchzuführen. – (Abg. Martin Rothweiler AfD meldet sich.) Danke. Zuerst wählen wir unter Buchstabe a die Vertreter des Landtags für die Entsendung in den Rundfunkrat. – Herr Abg. Rothweiler.

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