Muhterem Aras

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Vorgänge am Landesmedienzentrum sind inakzeptabel. Das haben hier auch alle Redner betont. Die dubiosen und …

Herr Abg. Mack, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann beantragen Sie eine Vertagung? Ich muss über diese beiden Anträge abstimmen lassen – entweder über den Antrag auf Wahlwiederholung oder die Vertagung. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Das war eine Ge- genrede!) Sie müssen jetzt sagen, ob Sie einen Antrag auf Vertagung gestellt haben. …

Zur Geschäftsordnung erteile ich das Wort Herrn Abg. Mack. (Abg. Sandro Scheer AfD: Für jedes Mal „Putin“ 5 €! – Gegenruf des Abg. Miguel Klauß AfD: „Moskau“!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 18/263. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa, Drucksache 18/262, Kenntnis …

Vielen Dank, Herr Abg. Fink. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin von Loga.

Meine Damen und Herren, insbesondere Herr Abg. Köthe, ich habe Sie nicht sofort auf die Zeit hingewiesen, sondern habe erst bei Minute 16:50 Uhr – über Minute 16:50 Uhr – darauf hingewiesen, dass Ihre Redezeit zu Ende ist. Ich hatte diese Geduld, weil es Ihre erste Rede war. Deshalb habe ich das durchgehen lassen. Grundsätzlich aber …

Niemand hat überzogen. Sie sind jetzt – – (Zurufe, u. a. Abg. Anton Baron AfD: Typisch! Die Vizepräsidentin ist mal wieder unfähig!) – Nein. (Abg. Daniel Rottmann AfD: Können Sie die Wahr- heit nicht ertragen?) Meine Damen und Herren, Herr Abg. Köthe hat deutlich überzogen. eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 22. Juli 2026

Herr Abg. Köthe, Ihre Redezeit ist zu Ende. (Zurufe – Unruhe)

Herr Abg. Köthe, schauen Sie bitte einmal auf die Uhr.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Köthe. Auch er hat heute seine erste Rede. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gu- ter Mann!) Auch hier bitte ich um Ruhe und darum, von Zwischenfragen abzusehen. Danke schön.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Herzog. Auch für ihn ist es die erste Rede. Deshalb hören wir ganz aufmerksam zu. (Abg. Ansgar Mayr CDU: Guter Mann! – Abg. San- dro Scheer AfD: Bei der CDU ist ja fast niemand mehr da! – Gegenruf des Ministers Manuel Hagel: Hey!)

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 18/70. Zu dem Antrag liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/337, vor, der ein Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wenn ich richtig informiert bin, ist hierzu …

Bitte sprechen Sie einen letzten Halbsatz. (Abg. Miguel Klauß AfD: Bei uns wäre da schon das Mikrofon abgedreht!)

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist längst abgelaufen.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort Frau Abg. Steinhülb-Joos für die SPD-Fraktion.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Jung. (Abg. Sandro Scheer AfD: Zu seiner ersten Rede hier im Parlament! – Vereinzelt Heiterkeit – Gegenruf von der CDU: Er ist Profi!) Minister für Kultus Andreas Jung: Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Ich danke Ihnen für das Wort. Es ist meine erste Rede vor dem …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Emely Knorr. Auch für sie ist das die erste Rede. (Beifall bei der AfD) Auch hier gilt: Bitte Ruhe und keine Zwischenrufe. (Zuruf von der AfD: Gute Frau!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Renner. (Abg. Winfried Mack und Dr. Natalie Pfau-Weller CDU: Erste Rede!) Auch bei Herrn Abg. Renner ist es die erste Rede. Auch hier wäre es schön, wenn insgesamt etwas mehr Ruhe herrschen würde. Ich bitte, von Zwischenfragen abzusehen. Danke schön.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Bauer. Auch bei ihm handelt es sich um die erste Rede hier im Plenarsaal; daher auch hier die Bitte, von Zwischenrufen abzusehen. Vielen Dank. Herr Abg. Bauer, Sie haben das Wort.

Frau Abg. Steinhülb-Joos, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Schwarz aus der AfD-Fraktion zu?