Muhterem Aras

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Die halbe Stunde ist auch vorbei. Daher vielen Dank, liebe Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ich bedanke mich.

Jetzt habe ich noch eine Wortmeldung, und zwar von Frau Abg. Carola Wolle von der AfD-Fraktion.

Nun erteile ich das Wort Frau Abg. Achterberg von der Fraktion GRÜNE.

Die nächste Frage kommt von Frau Abg. Wulff von der SPD-Fraktion.

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Abg. Wolle für die AfD-Fraktion.

Die nächste Wortmeldung habe ich von Herrn Abg. Dr. Becker von der CDU-Fraktion.

Ich habe weitere Wortmeldungen, zunächst Frau Abg. Saint-Cast.

Vielen Dank. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: So weit von meiner Seite.

Vielen Dank, Frau Abg. Dr. Leidig. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Olschowski. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ute Leidig, vielen Dank für die Frage und für die Einführung in connAIx und das, was in den letzten Wochen …

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort. eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 22. Juli 2026 Ich rufe Punkt 3 unserer Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Das erste Thema, das von der Fraktion GRÜNE gemeldet wurde, lautet: c o n n A I x – R e s e a r c h S c h o o l f o r A p - p l i e d A I d e s L a n d e s Hierfür erteile …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 18/150. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa, Drucksache 18/149, Kenntnis …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin von Loga.

Herr Abg. Fink, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Fink.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Kuhs. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mayr das Wort. (Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 18/75. Der Ständige Ausschuss empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 18/141, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sie sind damit einverstanden, dass wir über den …

Herr Abg. Mack, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Abg. Mack, kommen Sie bitte zum Schluss. (Abg. Miguel Klauß AfD: Thema ist die Diätenerhö- hung!)