Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke das Wort.

Meine Damen und Herren, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller hat das Wort und sonst niemand. Danke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Pfau-Weller.

Frau Abg. Hagmann, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es muss Ihnen nicht gefallen, was hier vorn gesagt wird. Aber der Anstand gebietet es, dass man wenigstens einigermaßen zuhört. Diese ständigen Zwischenrufe sind komplett daneben. (Beifall bei den Grünen)

Entschuldigung, Frau Abg. Hagmann. – Anscheinend habe ich mich versprochen. Die Gesamtredezeit beträgt natürlich 50 Minuten, und es sind zehn Minuten je Fraktion. Sorry.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 141. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Klos und Herr Abg. Stoch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Hoogvliet, ab 12 Uhr Herr Staatssekretär Braun sowie ab 16 Uhr …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9908. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Drucksache 17/10146. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf mit einer …

Jetzt Herr Abg. Dr. Schweikert, bitte.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Gern am Ende meiner Ausführungen. – Der zweite Schwerpunkt: mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen. Eine weitere zentrale Neuerung ist, dass wir den Bürokratieabbau als einen …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieriode – 140. Sitzung – Mittwoch, 4. Februar 2026 be Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich und begrüße es sehr, dass wir heute in der zweiten …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gögel.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Schindele.

Herr Abg. Tok, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern zu?

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt zwar weitere Wortmeldungen, aber die Zeit ist um. (Abg. Emil Sänze AfD: Schade!) Daher kann ich keine weiteren Wortmeldungen mehr zulassen und auch die anderen Themen nicht aufrufen. Danke schön. Damit ist Tagesordnungspunkt 5 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Zweite Beratung des …

Vielen Dank, Herr Abg. Hörner. – Ich darf für die Landesregierung das Wort noch einmal Herrn Innenminister Strobl erteilen. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Frage bezieht sich auf die Blaulichtbediensteten. Lassen Sie mich aus gegebenem …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist das Thema vollends und zur Zufriedenheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier bearbeitet. Ich rufe das nächste Thema auf, beantragt von der AfD-Fraktion: A b s i c h e r u n g d e r „ B l a u l i c h t “ - B e - d i e n s t e t e n Dafür haben wir zehn Minuten. Ich darf Herrn Abg. …

Ich habe jetzt noch eine Wortmeldung von Herrn Abg. Gehring.

Herr Minister, bitte. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Zur ersten Frage, Herr Abg. Hildenbrand, inwiefern der Innenbereich und der Sozialbereich, die Repression und die Prävention, zusammenhängen und miteinander verschränkt sind: Dies kann ich Ihnen sehr klar mit einem hundertprozentigen Ja …