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Muhterem Aras

04.02.2026 Sitzungen 17/140

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt zwar weitere Wortmeldungen, aber die Zeit ist um. (Abg. Emil Sänze AfD: Schade!) Daher kann ich keine weiteren Wortmeldungen mehr zulassen und auch die anderen Themen nicht aufrufen. Danke schön. Damit ist Tagesordnungspunkt 5 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Neufassung des Mittelstandsförderungsgesetzes und zur Änderung der Gemeindeordnung – Drucksache 17/9908 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus – Drucksache 17/10146 Berichterstattung: Abg. Dr. Boris Weirauch Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Allgemeine Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Tok.

Alle Reden von Muhterem Aras Protokoll ↗