Muhterem Aras

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Vogt.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Lede Abal.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Klarer Kurs für mehr Sicherheit und weniger illegale Migration: Die neue Politik von Bundesinnenminister Dobrindt wirkt – beantragt …

Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt das Wort Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Dr. Pfau-Weller das Wort. (Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Frau Abg. Dr. Geugjes, Sie haben keine Redezeit mehr.

Frau Abg. Dr. Geugjes, kommen Sie bitte zum Schluss.

Frau Abg. Dr. Geugjes, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Huber zu?

Herr Abg. Deuschle, dann fragen Sie sie, und wenn sie die Frage zulässt, ist ja alles in Ordnung. Ich bitte Sie nur, dass es hier nicht zu laut ist. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Es gibt auch Männer, die in Teilzeit arbeiten!)

Meine Damen und Herren – Frau Abg. Dr. Geugjes, warten Sie bitte –, ich bitte Sie um mehr Ruhe. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Ich fühle mich hier persönlich angegriffen!) – Es muss Ihnen nicht recht sein, Sie müssen es nicht meinen. Aber, Herr Abgeordneter – –

Frau Abg. Dr. Geugjes, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Meine Damen und Herren, es ist wirklich extrem laut. (Abg. Raimund Haser CDU: Man muss auch einmal ein bisschen aufpassen, was man sagt!) ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Dr. Geugjes.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was wir gerade erlebt haben, war jetzt doch – ich möchte mal so sagen – im Wesentlichen eine auf …

Meine Damen und Herren, Frau Abg. Wolle hat das Wort. Danke. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das muss man mal ihrer Fraktion sagen, weil die nicht klatscht!)

Frau Abg. Wolle, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Gehring zu?

Frau Abg. Wolle, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haser zu? iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. (Abg. Willi Stächele CDU unterhält sich an der Re- gierungsbank mit Mitgliedern der Landesregierung.) – Geschätzter Kollege Stächele, Sie können die Regierungsmitglieder gern außerhalb des Plenarsaals sprechen, aber bitte nicht hier im Plenarsaal. Danke schön. Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke hat das …