Thomas Strobl

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und auf eine gute Zusammenarbeit! (Präsident Thomas Strobl) Nun bitte ich Frau Ministerin für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat Marion Gentges zu mir. Frau Ministerin, heben Sie bitte die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Ministerin für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, damit ist Herr Ministerpräsident Özdemir vereidigt und die 2. Sitzung des Landtags geschlossen. (Die Abgeordneten der Grünen und der CDU spen- den stehend lebhaften Beifall. – Beifall bei der SPD und Abgeordneten der AfD sowie auf der Besuchertribüne) 12:36 Uhr

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und auf eine gute Zusammenarbeit! Nun bitte ich Frau Ministerin für Verkehr Nicole Razavi zu mir. Frau Ministerin, heben Sie bitte die rechte Hand und sprechen Sie bitte die Eidesformel. Ministerin für Verkehr Nicole Razavi: Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall bei den Grünen …

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und auf eine gute Zusammenarbeit! Nun möchte bitte der Minister der Justiz und für Migration Moritz Oppelt zu mir kommen. Herr Minister, heben Sie bitte die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Minister der Justiz und für Migration Moritz Oppelt: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zu Tagesordnungspunkt 2 – das ist ein feierlicher Akt –: Vereidigung des Ministerpräsidenten Ich darf die Damen und Herren Abgeordneten bitten, sich zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Herr Ministerpräsident Özdemir, nach Artikel 48 der Verfassung des Landes leisten die …

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und Gottes Segen! Nun bitte ich Herrn Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit Oliver Hildenbrand zu mir. Herr Minister, bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit Oliver Hildenbrand: Herr Präsident, ich schwöre es. (Beifall bei den …

Damit ist Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung beendet. Ich schlage vor, dass wir mit Tagesordnungspunkt 2 um 12:30 Uhr – für die Schwaben: um halb eins – fortfahren. Die Sitzung ist unterbrochen. (Unterbrechung der Sitzung: 12:07 Uhr) * Schluss: periode – 2. Sitzung – Mittwoch, 13. Mai 2026 (Wiederaufnahme der Sitzung: 12:34 Uhr)

Herzlichen Glückwunsch! Dann bitte ich Frau Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zu mir. Frau Ministerin, bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. …

Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute! periode – 3. Sitzung – Mittwoch, 13. Mai 2026 Dann möchte bitte Frau Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker zu mir kommen. Frau Ministerin, bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ich …

Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute für dieses nicht einfache Amt! Dann darf ich Frau Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski zu mir bitten. Frau Ministerin, bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ich schwöre es, so wahr …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Ergebnis der Wahl des Ministerpräsidenten liegt mir nunmehr vor, und wir fahren mit der Sitzung und Tagesordnungspunkt 1 fort. An der Wahl haben sich 157 Abgeordnete beteiligt. Auf Herrn Abg. Cem Özdemir entfielen 93 Stimmen, (Vereinzelt Beifall bei der CDU) mit Nein haben 26 Abgeordnete …

Weitere Wahlvorschläge sehe ich nicht. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, damit kommen wir zum Wahlvorgang. Als Wahlkommission berufe ich die Damen und Herren Abg. Gericke, Tonojan, Hailfinger, Huber, Eisenhut, Klecker und Dr. Weirauch. Die Landesverfassung bestimmt in Artikel 46 Absatz 1, dass der Ministerpräsident in geheimer …

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und auf gute Zusammenarbeit! Nun bitte ich den Minister für Kultus, Herrn Andreas Jung, zu mir auf das Podium. Herr Minister Jung, bitte sprechen Sie die Eidesformel und heben Sie dazu die rechte Hand. Minister für Kultus Andreas Jung: Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. (Beifall bei …

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute, Gottes Segen und weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit! Dann bitte ich Herrn Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz zu mir. Bitte heben Sie die rechte Hand, Herr Minister, und sprechen Sie die Eidesformel. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Herr Präsident, ich schwöre es. (Beifall bei den Grünen …

Damit ist Tagesordnungspunkt 1 erledigt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 2: Bestätigung der Landesregierung Nach Artikel 46 Absatz 3 der Landesverfassung bedarf die Regierung zur Amtsübernahme der Bestätigung durch den Landtag. Der Beschluss muss mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen gefasst werden. Herr Ministerpräsident …

Das Wort hat Herr Abg. Manuel Hagel.

Gibt es weitere Vorschläge? – Herr Abgeordneter.

Das nehmen wir zu Protokoll, und ich sage Ihnen zu, Herr Abgeordneter: Es wird Gelegenheit geben, dass wir das im Präsidium miteinander besprechen. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, rufe ich nun Tagesordnungspunkt 1 Bekanntgabe der Liste der Ministerinnen und Minister auf und erteile Herrn Ministerpräsident Özdemir das Wort. …

Meine verehrten Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich bitte auch, auf der Besuchertribüne die Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Meine sehr verehrten Damen, sehr geehrte Herren! Hiermit eröffne ich die 2. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg und begrüße Sie …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, da bereits ausreichend Gelegenheit bestand, zu gratulieren, würde ich sogleich die 3. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg eröffnen. Unter Tagesordnungspunkt 1 wird der Herr Ministerpräsident gleich die Mitglieder der Landesregierung vorstellen. Darunter haben wir heute auch ein Geburtstagskind. …