Ole Humpich

Wir fragen den Senat: 1. Welche Qualifikationen und fachlichen Kompetenzen haben die Beschäftigten in den Gesundheitspunkten? 2. Welche konkreten Aufgaben übernehmen die Beschäftigten in den Gesundheitspunkten? 3. Wie stellt der Senat sicher, dass hoch qualifizierte Fachkräfte nicht für organisatorische Tätigkeiten und Serviceaufgaben …

Sie haben gesagt, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden kann, ob diese Maßnahmen greifen. Das ist nachvollziehbar. Können Sie uns einen ungefähren Zeithorizont geben, wann Sie dazu berichten können?

Wir fragen den Senat: 1. Wie hat der Senat in den vergangenen Sommermonaten insbesondere Kinder, Jugendliche und Eltern für gesundheitliche Gefahren durch Hitze sensibilisiert und konkret erreicht? 2. Wie bewertet der Senat die Wirksamkeit der Maßnahmen des Hitzeaktionsplans im Hinblick auf die jüngst im DAK-Kinder- und Jugendreport …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Als ich die Rede vor ein paar Tagen geschrieben habe, war ich nicht unbedingt davon ausgegangen, dass sich diese Debatte in diese Richtung entwickeln würde, zumindest in Teilen des Hauses. Es ist selten, dass wir hier im Landtag über ein Thema sprechen, das uns alle, oder zumindest …

Frau Staatsrätin, Sie haben jetzt gerade den Defizitausgleich ausgeführt, der aus dem Stadtmusikantenhaus, Mieten et cetera finanziert wird. Mir ging es primär um die eine Million Euro mehr im Jahr für die Bremer Philharmoniker.

Frau Staatsrätin, können Sie uns Kenntnisse darüber geben, wie die Entscheidung bezüglich der Bremer Philharmoniker in der restlichen Kulturszene angenommen wurde?

Frau Staatsrätin, haben Sie Kenntnis darüber, dass sowohl die freie Szene als auch die Bremer Philharmoniker immer im Umzugsturnus zum Tabakquartier davor gewarnt haben, dass es gar keine Fremdvermietung im Bereich Tabakquartier geben kann, weil es einfach technisch nicht möglich ist, die Philharmoniker quasi morgens in ihr Büro fahren …

Frau Staatsrätin, Sie haben ausgeführt, dass dieses Defizit auch durch Fremdvermietung im Tabakquartier mit ausgeglichen werden soll oder neue Einnahmen generiert werden sollen. Wie viele Fremdveranstaltungen gab es denn in der Vergangenheit, wie viele sind denn überhaupt geplant, und gibt es dafür überhaupt die Kapazitäten?

mit den Buchungsfehlern innerhalb der Buchhaltung, die während längerer Zeit nicht aufgefallen sind?

Frau Staatsrätin, habe ich Sie dann richtig verstanden, dass diese trotz Sperrung besetzten Stellen nicht durch den Aufsichtsrat gegangen sind?

Was können Sie denn dazu sagen, dass Planstellen, die gesperrt waren, trotz dieser Sperrung besetzt wurden und daraus auch dieser Fehlbetrag, dieses Defizit entstanden ist?

Wir fragen den Senat: 1. Was sind die Gründe für den festgestellten Fehlbetrag bei den Bremer Philharmonikern, und welche Maßnahmen wurden ergriffen, um künftige Fehlplanungen zu vermeiden? 2. Wie soll die Erhöhung der Zuschüsse an die Bremer Philharmoniker um mehr als eine Million Euro pro Spielzeit finanziert werden – sind Erhöhungen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Wir beraten heute eine Große Anfrage und gleichzeitig einen Antrag zur Lebenssituation von älteren Menschen mit Migrationsgeschichte, ein Thema, das zweifellos wichtig ist. Aber – und das sage ich gleich zu Beginn sehr deutlich – dieser Antrag ist ein Schlag ins …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! Keine Sorge, wir bleiben in der ruhigen Tonart bei dieser Debatte. Wir sprechen heute über ein Thema, das viele bewegt und doch viel zu oft im Stillen bleibt. Es geht um Kinder und Jugendliche, die mit einem psychisch kranken oder suchterkrankten Elternteil aufwachsen. …

Herr Staatsrat, ich möchte mit Ihnen auf die Risse in den Häusern eingehen, die ja nachweislich seit 2022, seitdem der Busverkehr umgestellt wurde, vermehrt entstanden sind. Wie ist die Kommunikation zwischen dem Ressort und den Anwohnerinnen und Anwohnern vor Ort?

Herr Staatsrat, ich möchte gern noch einmal auf die Lösung eingehen, die zwischen dem Beirat und dem Amt für Straßen und Verkehr bereits abgestimmt war und so auch durch den Beirat gegangen ist: Können Sie noch einmal darauf eingehen, welche Lösung das war und weshalb diese von Ihrem Haus in der Beiratssitzung abgelehnt wurde, ohne dass …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Lösungsvorschläge liegen bislang im Senat vor hinsichtlich der Problematik des Busbegegnungsverkehrs in der Arster Landstraße und Arster Heerstraße sowie von Rissbildungen in Häusern, die erst nach Umstellung des Busbetriebs von Zweiachsbussen auf Dreiachsbusse entstanden sein sollen? 2. Wie bewertet der …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Was auf dem Gelände der Bremer Galopprennbahn passiert ist, oder besser gesagt nicht passiert ist, ist schlicht und ergreifend eine Frechheit. Seit Jahren wird den Bürgerinnen und Bürgern etwas vorgemacht: Schöne Bilder, große Versprechen – in Wahrheit aber haben wir nichts weiter als eine der …

Herr Bürgermeister, sehe ich es richtig, dass wenn Mittel aus einer bestehenden Förderung für eine Institution als Kofinanzierung genommen werden, diese Mittel dann im Tagesgeschäft dieser Institution fehlen würden?

Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie also für die Kofinanzierung keine Mittel explizit im Haushalt hinterlegt haben, sondern diese Mittel aus bestehenden Förderungen rausziehen müssten? Wir können bestehende