Ole Humpich

Wir fragen den Senat: 1. Wie unterstützt der Senat Bremer Künstlerinnen und Künstler, Ensembles und Institutionen bei der Antragstellung, um den Förderfonds TANZPAKT Stadt-Land-Bund 2025 bis 2030 zu halten? 2. Welche Mittel stehen für die erforderliche Kofinanzierung des Programms zur Verfügung? 3. Wie viele Bremer Künstlerinnen und …

Herr Bürgermeister, der KulturPass ist im Bund ja gerade ausgelaufen und es stehen jetzt Gespräche an, dass der KulturPass auch wieder mit Geld hinterlegt werden soll. Wie sehr würden Sie sich denn dafür einsetzen, dass dieser vom Bund auch weitergeführt wird?

Können Sie uns einen Einblick geben, was denn das Land Bremen dafür getan hat, dass der KulturPass publiker gemacht wird?

Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich nach Kenntnis des Senats die Nutzung des KulturPassAngebots in Bremen seit Start des Projekts im Juni 2023 entwickelt und wie wirksam ist das Angebot nach Ansicht des Senats? 2. Welche Erfahrungen haben lokale Anbieter und Nutzer nach Kenntnis des Senats mit der KulturPass-App gemacht? 3. Wie …

Habe ich Sie richtig verstanden, dass die Einsatzkräfte jetzt über die neue Gesetzesänderung informiert wurden und so auch Betroffene direkt beispielsweise in Apotheken schicken könnten?

Frau Senatorin, Sie haben gerade schon einen Punkt angesprochen: die Verbreitung der Informationen. Inwiefern sind denn Rettungskräfte und auch Polizeikräfte in diese Verbreitung der Informationen involviert, weil diese meistens eine der ersten Anlaufstellen sind, wenn es um eine Vergewaltigung geht?

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich probiere noch mal, zum Schluss zu kommen. Apotheken sind unverzichtbar. Das steht außer Frage. Wir brauchen eine gute Balance aus wirtschaftlicher Tragfähigkeit, fachlicher Qualität und auch bürgernaher Versorgung. Ich glaube, das steht nicht zur Debatte. Dafür setzen wir uns auch weiterhin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, vereinzelte Gäste! Die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln ist ein zentrales Element unseres Gesundheitssystems. Apotheken übernehmen dabei eine wichtige Rolle. Sie sind niedrigschwellige Anlaufstellen für gesundheitliche Fragen, individuelle Beratungsstellen für …

Frau Staatsrätin, stimmen Sie mir zu, dass dieser Prozess, der aktuell stattfindet, inklusive Erschließungen spätestens in den nächsten drei Jahren abgeschlossen sein sollte, damit sich Unternehmen wie OHB weiterhin hier in Bremen festigen können? (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Das geht doch technisch nicht!)

Vielen Dank für die Aussage mit den sechs bis sieben Jahren! Was erzählen Sie denn der anliegenden Wirtschaft aktuell, wann sie sich dort ansiedeln kann und wie schnell das dann gehen kann? (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Das hängt von der Bahn ab, wann der Tunnel gebaut wird!)

Frau Staatsrätin, es wurde ja kurz schon einmal angesprochen, was den Zeithorizont der Entscheidungen angeht. Vielleicht können Sie das noch einmal konkretisieren: Wann entscheiden Sie denn, was mit der Fläche passiert? (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Wenn die Sachfragen geklärt sind! – Zurufe)

Frau Senatorin, ich habe mir die Frage zum Verfahren gestellt. Die BREBAU hat ja in der Vergangenheit, sagen wir, Herausforderungen gehabt, was ihre Wohnungsvergaben angeht, und dementsprechend seitdem ihre Wohnungen verlosen müssen. Nun haben wir auf der anderen Seite mit „Housing First“ etwas, wo ziemlich klar ist, dass diese Personen …

Frau Senatorin, vielleicht können Sie uns ohne zu blättern sagen, welche Erkenntnisse der Senat grundsätzlich aus den „Housing First“-Projekten zieht, auch, was die Weiterentwicklung der Hilfsangebote für Wohnungslose angeht?

wie vielen Personen in Bremen seit dem Jahr 2022 im Rahmen von „Housing First“ angebotene eigene Wohnverhältnisse vermittelt wurden?

Herr Staatsrat, wie finden denn Gespräche beispielsweise mit Hamburg statt? In Hamburg gibt es ja eine sehr gut funktionierende Infrastruktur über die Elbe.

Sehr geehrter Herr Staatsrat, ich habe eine Nachfrage, was die Fähren angeht: Würden Sie mir zustimmen, dass man über eine Lösung mit Fähren auch die Stadtteile in Bremen-Nord wesentlich besser an den Innenstadtbereich anbinden würde?

Gestatten Sie mir einen Schluck Wasser vorab! Ist ja doch hitziger, als erwartet, heute. – Wir sind Genießer. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es freut mich ja, dass Sie sich über das Wasser so amüsieren können hier im Saal. Ehrlicherweise muss man sagen, wenn wir uns die Zahlen des Senats anschauen, brauchen wir uns hier nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Unsere Große Anfrage “Kurze Zündschnur: Wie stark ist medizinisches Personal in Bremen von Aggressionen und Gewalt betroffen?“ hat die alarmierende Realität offengelegt, die wir uns alle schon denken konnten, dass medizinisches Personal …

Ist die Begrünung der Bushaltestellen ein wesentlicher Punkt der kommenden Ausschreibung für die neuen Außenwerber oder auch die Betreiber der Haltestellen?

Wird es in den zukünftigen neuen Pachtverträgen, die Sie ja mit Außenwerbern in dieser Stadt in nächster Zeit verhandeln werden oder auch mit den Betreibern der Haltestellen, dann eine Klausel geben, dass die Stadt Bremen eben nicht weiter selbst für diese Begrünung zahlen muss, sondern dass es Aufgabe des jeweiligen Anbieters ist?