Reden (934)
15.11.2023
Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.
15.11.2023
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Tim Sültenfuß das Wort.
15.11.2023
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich weise darauf hin, dass der Beschluss für seine Wirksamkeit eine Mehrheit von Zweidritteln der abgegebenen Stimmen benötigt. Wer dem Antrag der Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, der CDU und der FDP …
15.11.2023
Zur Sicherheit: Möchte jetzt noch jemand reden? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Als nächste Rednerin hat das Wort Staatsrätin Silke Stroth.
15.11.2023
Als nächste Rednerin die Abgeordnete Dr. Henrike Müller. Abgeordnete Dr. Henrike Müller (Bündnis 90/Die Grünen): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab offensichtlich ein Kommunikationsproblem. Wir dachten, es seien nur einmal fünf Minuten vereinbart, jetzt haben wir doch wieder zweimal fünf. Wie schön, denn zu dem Thema kann ich immer …
15.11.2023
Als nächstes hat die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu das Wort. – Bitte schön! Abgeordnete Meltem Sağiroğlu (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Runde zwei: Seit dem Jahr 2012 ist die Verpflichtung zur Umsetzung von Schutzkonzepten in Kitas im Sozialgesetzbuch VIII verankert. Sie sind zudem …
15.11.2023
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Prof. Dr. Hauke Hilz das Wort.
15.11.2023
Als Nächste die Abgeordnete Dr. Henrike Müller. Abgeordnete Dr. Henrike Müller (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der kompletten letzten Legislaturperiode sehr viele Debatten zum Thema hier im Haus geführt. Das war richtig so, und das war auch sehr gut so, und alle …
15.11.2023
Entschuldigen Sie bitte, Frau Sağiroğlu! Können Sie bitte mal eben den Ordnungsdienst – –. Können Sie bitte das Banner einrollen! Das ist hier im Haus nicht erlaubt. Ich unterbreche kurz. Meine Damen und Herren, Frau Abgeordnete, fahren Sie bitte fort! Abgeordnete Meltem Sağiroğlu (Bündnis Deutschland): Unter Fortschritt wird eine …
15.11.2023
Frau Abgeordnete Eckhardt, ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zu Ihrer ersten Rede. (Beifall CDU, FDP, Bündnis Deutschland) Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu. Abgeordnete Meltem Sağiroğlu (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Herzlich willkommen! Der Titel des …
15.11.2023
Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Kerstin Eckardt.
15.11.2023
Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Maja Tegeler.
15.11.2023
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Bevor ich in die Tagesordnung eintrete, begrüße ich auf der Besuchertribüne ganz herzlich die Studiengruppe A des Studiengangs Polizeivollzugsdienst der Hochschule für Öffentliche Verwaltung. – Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall) Erster Fortschrittsbericht zum …
11.10.2023
Als nächstes erhält der Abgeordnete Volker Stahmann das Wort.
11.10.2023
Als nächstes erhält der Abgeordnete Thore Schäck das Wort.
11.10.2023
Als nächstes erhält der Abgeordnete Martin Michalik das Wort.
11.10.2023
Als nächstes erhält der Abgeordnete Klaus-Rainer Rupp das Wort.
11.10.2023
Als nächstes hat der Abgeordnete Cord Degenhard das Wort. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Da wir hier in diesem Tagesordnungspunkt eine große Verbindung zu den folgenden Tagesordnungspunkten 4 und 5 sehen, mache ich es mal ganz kurz: Ich frage mich, ob es in diesem Land noch …
11.10.2023
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Antje Grotheer das Wort.
11.10.2023
Als Nächstes hat der Abgeordnete Jan Timke das Wort. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Fraktion Bündnis Deutschland stimmt dem vorliegenden Antrag zu, den wir Satz für Satz unterschreiben. (Beifall Bündnis Deutschland) Terror und die Gräueltaten der Hamas auf das …
