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Christine Schnittker

15.11.2023 Sitzungen 21/5

Frau Abgeordnete Eckhardt, ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zu Ihrer ersten Rede. (Beifall CDU, FDP, Bündnis Deutschland) Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu. Abgeordnete Meltem Sağiroğlu (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Herzlich willkommen! Der Titel des vorliegenden ersten Fortschrittsberichts zum „Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Kovention – Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“ erwähnt die häusliche Gewalt leider nur am Rande. Das Lagebild der Statistik des Bundeskriminalamts spricht von einem Anstieg der häuslichen Gewalt von 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei allen engagierten Akteuren für die im letzten Jahr geleistete wichtige Arbeit zu diesem Thema. Wenn man sich den Fortschrittsbericht näher anschaut, zieht er im Fazit eine durchweg positive Bilanz. Kritisch betrachtet ist die Formulierung angesichts der beschriebenen stockenden Umsetzung sowie der organisatorischen, personellen und finanziellen Aufgaben und Herausforderungen unangemessen. Weniger Eigenlob wäre hier vielleicht angebrachter. (Beifall Bündnis Deutschland) Unter Fortschritt wird eine positiv bewertete Weiterentwicklung beziehungsweise die Erreichung einer – –. (Auf der Tribüne wird ein Banner abgerollt.)

Alle Reden von Christine Schnittker Protokoll (PDF) ↗