Christine Schnittker

Frau Abgeordnete, war das jetzt eine Wortmeldung? Dann haben Sie jetzt das Wort, Frau Neumeyer. (Heiterkeit)

Als nächste Hundetierliebhaberin hat die Abgeordnete Silvia Neumeyer das Wort.

Als Nächster hat der Abgeordnete Olaf Zimmer das Wort.

Herr Abgeordneter, Sie haben die Möglichkeit, eine zweite Runde zu machen.

Frau Abgeordnete Tiedemann, ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer ersten Rede. (Beifall) Als Nächstes hat der Abgeordnete Holger Welt das Wort.

Als Nächste hat die Abgeordnete Julia Tiedemann das Wort. Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer! Hunde verdienen einen verantwortungsbewussten Umgang. Ich bin seit 18 Jahren Hundehalterin, und meine Hunde sind mir eine ganz besondere Freude im Leben. Es …

Als Nächster hat der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder das Wort.

Ja, voraussichtlich eine letzte Frage. Wenn die fehlenden Auszubildenden, die fehlende Einstellung im Nichtvollzug und die sinkenden Bewerberzahlen dazu führen, dass weniger Polizei im Einsatz ist, welche Auswirkungen hat das auf die Sicherheitslage und zum Beispiel auf die [red. Anm. akustisch unverständlich], die Problematiken am …

Also können Sie sicherstellen, dass für den kommenden Haushalt Mittel für neue Polizeianwärter eingestellt werden?

Habe ich das jetzt richtig verstanden, Sie können jetzt nicht mal sagen, wie Sie die alten Zielzahlen erreichen wollen, die Sie ja versprochen haben? Müssen wir denn davon ausgehen, oder befürchten, dass die noch niedriger sind als die – –. Also, dass im kommenden Haushalt weniger, also eine geringere Zielzahl für beide Stadtgemeinden …

Herr Senator, wir hatten ja auch nach dem Erreichen der alten Zielzahlen, also 2 900 und 520, die Sie ja auch mal versprochen haben, gefragt. Dazu hätte ich auch gerne noch eine Antwort, die haben Sie vorhin nicht verlesen.

Wie sieht das mit dem Personalbudget für Bremerhaven aus? Dazu habe ich jetzt eben nichts von Ihnen gehört.

Ja, Frau Präsidentin. Aufgrund der spärlichen Antworten muss ich tatsächlich nochmal nachfragen. Herr Senator Mäurer, Sie haben eben davon gesprochen, dass die resultierenden Lücken durch andere Personalmaßnahmen im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets zu kompensieren sind. Was sind das für Maßnahmen und steht dieses Personalbudget …

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Personen haben die Ausbildung bei der Polizei Bremen am 1. Oktober 2023 tatsächlich angetreten und wie viele Stellen sind noch unbesetzt (bitte getrennt für beide Stadtgemeinden angeben)? 2. Wie wirkt sich die sinkende Ausbildungszahl bei der Bremer Polizei auf die zu erreichende Zielzahl von 3 100 …

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Weitere Wortmeldungen aus Ihren Reihen sehe ich nicht. Als nächster Redner hat Staatsrat Jan Fries das Wort.

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Janina Strelow das Wort.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Susanne Grobien.

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Franziska Tell. Abgeordnete Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wir haben jetzt in den verschiedenen Redebeiträgen schon viele Zahlen und Fakten über die Situation von Studierenden gehört. Darum möchte ich jetzt nicht noch einmal …

Als Nächstes der Abgeordnete Holger Fricke. Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Gäste! Nur elf Prozent aller deutschen Studenten bekommen BAföG. Laut Statistischem Bundesamt wurden 2022 in Deutschland insgesamt 630 000 Menschen mit BAföG unterstützt. Es ist wirklich …