Senihad Šator

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Drei Vorbemerkungen zuerst: Frau Gröninger, Sie haben Ihr Bürokratiemeldeportal angesprochen mit Dutzenden Hinweisen, da würde mich eigentlich nur interessieren, das können wir mal beim Kaffee besprechen: Waren das eigentlich anonyme Hinweise oder Namensnennungen? …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren jetzt eine Große Anfrage, die, muss man auch gestehen, auf den ersten Blick ein ziemlich sperriges Thema beleuchtet. Zunächst möchte ich mich beim Senat für die Beantwortung unserer Fragen bedanken, aber auch beim Rechnungshof, der im Rahmen einer Überprüfung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute in Vertretung für Herrn Lenkeit diese Debatte bestreiten, der krank ist, dem ich auf diesem Wege auch noch einmal gute Besserung wünsche und ihm für diese große Ehre danke, diese Debatte führen zu dürfen. (Heiterkeit BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Ich glaube, die …

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Online-Ummeldungen des Wohnsitzes wurden seit der Einführung des Dienstes im September 2024 erfolgreich durchgeführt, welche Probleme gab es gegebenenfalls hierbei, und wie bewertet der Senat den bisherigen Prozess und die Entwicklung der Nutzerzahlen? 2. Inwiefern hat die Einführung der …

Wir fragen den Senat: 1. Welcher Schwellenwert gilt im Land Bremen für das Einsetzen der baufachtechnischen Zuwendungsprüfung und inwiefern gibt es Ausnahmen von diesem Schwellenwert? 2. Wie hoch sind die Schwellenwerte in den übrigen Bundesländern und wie bewertet der Senat mögliche Unterschiede im Vergleich zum Land Bremen? 3. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren ja heute ein Thema, welches auch viele Menschen in dieser Stadt bewegt. Das zeigte sich gerade vor Kurzem bei einer Bürgerversammlung des Bürgermeisters in Gröpelingen, in der der Umgang mit Ratten eines der beherrschendsten Themen überhaupt war. (Abgeordneter …

Wir fragen den Senat: 1. In welchen Intervallen werden Straßen und Fußwege, inklusive des Straßenbegleitgrüns und der Stadtbäume, in Gröpelingen gereinigt und gepflegt? 2. Erachtet der Senat die aktuellen Intervalle hierzu für ausreichend, und wie bewertet der Senat die Stadtsauberkeit in Gröpelingen? 3. Wie könnte eine Verbesserung der …

Würden Sie mir zustimmen, dass jeder Cent, den wir in den Betriebskostenzuschuss der Bremer Bäder hineingeben, womit auch das Schulschwimmen ermöglicht wird, gut investiertes Geld ist?

Wir fragen den Senat: 1. Wie weit sind die Planungen hinsichtlich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans in der Lissaer Straße/Ecke Seewenjestraße in BremenGröpelingen vorangeschritten, und gibt es insbesondere Pläne seitens des Vorhabenträgers, auf die Realisierung des angedachten Bauvorhabens zu verzichten beziehungsweise dieses an …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat über die verkehrlichen Belastungen in der Lissaer Straße in Bremen-Gröpelingen durch den Zulieferverkehr zum Ausbesserungswerk – Mählandsweg 1 – vor? 2. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, die angrenzenden Wohnstraßen vom Anlieferungsverkehr zu entlasten? 3. Welche …