Senihad Šator

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute in Vertretung für Herrn Lenkeit diese Debatte bestreiten, der krank ist, dem ich auf diesem Wege auch noch einmal gute Besserung wünsche und ihm für diese große Ehre danke, diese Debatte führen zu dürfen. (Heiterkeit BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Ich glaube, die Antworten des Senats auf die Große Anfrage zeigen, wie schwierig der Umgang mit Farbvandalismus insgesamt ist und insbesondere ja auch die gleichzeitige Umsetzung auf das gesamte Stadtgebiet problematisch, da Umfang und Ausmaß der Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien größer sind, als zunächst angenommen. Die Antworten zeigen aber ja auch, dass der Senat doch einiges unternommen hat, um des Problems irgendwie Herr zu werden, zum Beispiel durch die niedrigschwellige Möglichkeit zur Onlineanzeige von Farbschmierereien, die Vereinbarung mit Wohnungsbauunternehmen, mit Wohnungsbaugesellschaften, damit diese auch innerhalb kürzester Zeit Farbschmierereien entfernen lassen – innerhalb von zwei Wochen, um genau zu sein – oder auch, dass die Bremer Stadtreinigung jetzt Müllbehälter so aufstellt oder beschichten lässt, dass Schmierereien an der Stelle erschwert werden. Es bleibt aber natürlich noch viel zu tun, das kann gar nicht in Abrede gestellt werden, und der Senat plant ja auch noch einmal, jetzt nachzulegen und noch einmal einen breiteren Ansatz zu fahren, hierzu wird sicherlich gleich auch der Staatsrat noch einmal ein paar Worte verlieren. Wir als SPDFraktion unterstützen diesen Ansatz auch und brauchen dafür natürlich auch entsprechende Finanzmittel. Der Senat hat ja in seiner Antwort noch einmal dargestellt, dass vor allen Dingen auch verkehrssicherheitsrelevante Sanierungsbedarfe vorgehen müssen. Nichtsdestotrotz wollen wir uns jetzt aber auch noch einmal in den Haushaltsberatungen genau anschauen, ob man da gegebenenfalls zur Bekämpfung dieser Farbschmierereien in der Aufstellung zukünftiger Haushalte auch eine entsprechende Berücksichtigung finden und das auch mit entsprechenden Mitteln unterlegen kann, damit wir da noch einmal einen neuen Ansatz machen können. – In dem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit! (Beifall SPD)