Reden (29)
13.03.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste! Es wird sie kaum überraschen: Wir werden den vorliegenden CDU-Antrag mit aller Entschiedenheit ablehnen. (Beifall DIE LINKE – Zuruf Bündnis Deutschland: Was?) Der Antrag zielt doch vor allem auf eine deutlich stärkere Ausbildung und Ausstattung von Reservist:innen bei der …
14.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen und Gäste! Ich hatte in meiner ersten Rede ja schon die in unseren Augen zwei großen Probleme benannt: die Systematik der Bedarfsplanung und die Verteilung über die Stadtteile. Meiner Ansicht nach – und das deutet sich an durch die Antworten auf die Große Anfrage – ist der Zugang zu …
14.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen und Gäste! Zunächst mal vielen Dank an die Grünen für diesen Aufschlag zu der Großen Anfrage, zu diesem wirklich wichtigen und sensiblen Thema. Meine Vorrednerin, die Kollegin Tell, hat es schon gesagt, dass wir bei den Versorgungsstrukturen dringend vorankommen müssen. Das sagen die …
13.12.2023
Da steht drin, dass wir für Menschen mit sprachlichen Barrieren ein Angebot schaffen wollen, da steht drin, dass wir die bestehenden Beratungsangebote absichern wollen. Da steht natürlich drin, dass wir prüfen wollen, wo in den sozialräumlichen Quartieren nachgesteuert wird. Prüfen heißt, dass wir das wollen. Wie wir das machen, wird …
13.12.2023
– wenn ich den Satz zu Ende habe! –, dass wir nichts tun, und ja, ich gestatte die Zwischenfrage.
13.12.2023
und da wird ambitioniert genug – –, und ich lasse mir ausgerechnet von der Partei, deren Finanzminister im Bund – –,
13.12.2023
Sie wollten es ja so! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen und Gäste! Ich wollte tatsächlich nicht noch mal wieder reinkommen, aber der letzte Beitrag, Kollege Humpich, hat mich wirklich ein bisschen wütend gemacht, das Ende des letzten Beitrags. Punkt eins: Ich weiß nicht, warum Sie sich so auf die Frage Landesstelle …
13.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen und Gäste! Die Antworten auf die Große Anfrage der CDU, die wir hier im Oktober diskutiert haben, haben ja schon eine ganze Reihe von Anregungen hervorgebracht, was wir im Bereich Umgang mit Demenz und für die an Demenz erkrankten Menschen in den Strukturen verbessern müssen. Danke noch …
15.11.2023
Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen und Gäste! Wir sind bei den Maßnahmen und Strukturen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ein gutes Stück vorangekommen. Wir haben die Landeskoordinierungsstelle, die auch eingebunden ist, in die Fachkonferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister:innen im Bund, wir haben eine …
