Antje Grotheer

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Bithja Menzel. Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Zwangsräumungen sind für die Betroffenen eine Katastrophe, und da stimme ich meiner Kollegin Sofia Leonidakis absolut zu: Einen Spitzenplatz bei dieser Aufstellung möchte …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Oğuzhan Yazıcı.

Damit ist das erste Thema der Aktuellen Stunde beendet. Wir kommen jetzt zum zweiten Thema der Aktuellen Stunde: Das Land Bremen hat die meisten Zwangsräumungen – Wie kann die Zahl von Zwangsräumungen verringert werden? Dazu als Vertreterin des Senats Senatorin Dr. Claudia Schilling. Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Sofia …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich zurzeit nicht, deswegen erhält jetzt Senator Ulrich Mäurer das Wort.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Sascha Schuster.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dariush Hassanpour.

Die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Das Wort erhält erneut der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte meinen Redebeitrag mit einem Posting unserer Innenministerin Nancy Faeser eingeleitet, das mich doch sehr verwundert …

Als nächster Redner der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor einer Woche habe ich auf der Social-Media-Plattform „X“ ein Posting unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser entdeckt, aus dem ich gerne zitieren möchte. Frau Faeser sagte: „Wir …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kevin Lenkeit.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Michael Labetzke. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste, sehr geehrte Kolleg:innen! Der Senat solle eine rigorose Kehrtwende seiner bisherigen Asylpolitik vollziehen und die Asylgesetze konsequent anwenden und durchsetzen – so …

Die 16. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die Umschulungsklasse „Kaufleute im Gesundheitswesen“. (Beifall) Herzlich willkommen! Zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Zuerst lasse ich über den Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 21/338 S, abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, Bündnis 90/Die …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Kristina Vogt.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Nelson Janßen.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Ich fange in diesem Trio von Tagesordnungspunkten, das wir hier zu einer Volksfestdebatte zusammengefasst haben, auch mit dem …

Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich Frau Keuneke vom Verband der Schausteller und Marktkaufleute Bremen e. V. (Beifall) Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Cord Degenhard. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Was macht man, wenn die Vorredner …