Antje Grotheer

Als nächster Redner der Abgeordnete Thore Schäck.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war ja eben stehen geblieben bei der Steigerung der Einnahmen. (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Könnten Sie noch mal von vorne anfangen? – Abgeordneter …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Nelson Janßen.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Henrike Müller. Abgeordnete Dr. Henrike Müller (Bündnis 90/Die Grünen): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Herren der Opposition, ich bin wirklich irritiert und verwundert, weil ich hätte schon angenommen, dass wenigstens ein einziger Vorschlag, …

Als nächster Redner der Abgeordnete Mustafa Güngör.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 6. September 2024 habe ich der Presse entnommen, dass der Bremer Senat eine Pressemitteilung herausgegeben hat, dass der Koalitionsausschuss …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Bündnis Deutschland) Ich bitte um die Gegenprobe! (Dagegen: CDU, FDP, …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Kathrin Moosdorf.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Als nächster Redner der Abgeordnete Muhlis Kocaağa.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hartmut Bodeit.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Cord Degenhard. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Feinstaub: Laut Weltgesundheitsorganisation schädigt Feinstaub weltweit mehr Menschen als irgendein anderer Luftschadstoff. Der Anteil vom Reifenabrieb am gesundheitsgefährdenden …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Derik Eicke.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Mit diesem Thema ist die Aktuelle Stunde beendet. Wann wird der Senat Bovenschulte die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenzen zur Flüchtlingspolitik im Land Bremen endlich umsetzen? Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 19. März 2024 (Drucksache 21/343) Dazu Mitteilung des Senats vom 23. …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatorin Dr. Claudia Schilling das Wort.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Julia Tiedemann. Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Es wurde jetzt einiges gesagt, und ich denke, insgesamt sind wir uns einig, dass Zwangsräumungen vermieden werden sollten. Das ist auf jeden Fall eine gute Sache. Was …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Fynn Voigt.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Sofia Leonidakis.

Als nächster Redner der Abgeordnete FalkConstantin Wagner.