Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Danke sehr. – Herr Abgeordneter Hohloch, möchten Sie erwidern? – Das sieht ganz danach aus. Sie haben das Wort. Dennis Hohloch (AfD):* Herr Scheetz, da wir gerade bei den Fake News sind: Vergleichen Sie uns doch nicht mit anderen Berufsgruppen, wenn Sie die Hälfte weglassen. Vorhin habe ich darauf verzichtet, zu erzählen, was die …
Danke sehr. – Es wurde eine Kurzintervention des Abgeordneten Scheetz angezeigt. (Zurufe der Abgeordneten Dennis Hohloch, Dr. Hans-Christoph Berndt und Lars Hünich [AfD])
Herr Abgeordneter Hohloch, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu antworten. Dennis Hohloch (AfD):* Das waren zwei Fragen, Herr Dr. Redmann. Ich bin dankbar, dass Sie beide gestellt haben – genau darauf habe ich gewartet. Zur ersten Frage: Sie reden von einem Mechanismus, der nicht immer dazu führt, dass die Diäten steigen. – Schauen Sie …
Für die AfD-Fraktion erhält der Abgeordnete Hohloch das Wort. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wenn man das Wort unserer Zeit suchen würde, wäre es nach der gestrigen Debatte sicherlich das Wort Haltung – Haltung bei Corona, Haltung gegen rechts, Haltung gegen …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nun auch aus einer anderen Perspektive einen wunderschönen guten Tag! Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf. TOP 7: Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion), Falk Peschel (BSW-Fraktion) und Ludwig Scheetz (SPD-Fraktion) Drucksache …
Vielen Dank, Frau Kollegin Walter-Mundt. Sie haben mich jetzt direkt angesprochen. Ich hatte versucht, das in meiner Rede darzustellen, auch bei den Zwischenfragen der Kollegen Noack und Dr. Redmann. Ich möchte auf eine Sache eingehen. Sie haben es richtigerweise gesagt: Natürlich wird es bei der Novellierung der Bauordnung …
Ich wundere mich jetzt etwas darüber, dass Sie sagen, sie bewundern meine Fakten, aber dann sagen Sie wieder, ich hätte keine Fakten. Also, was habe ich jetzt – Fakten oder keine Fakten? Das könnten Sie vielleicht bei der nächsten Frage konkretisieren. Ich gehe nun noch einmal ganz kurz auf Velten ein. Ich habe Velten und den Verein, die …
Bis Ende 2025 digitaler Bauantrag: Ich habe gerade gesagt, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass vier von 20 Behörden technisch dafür bereit sind. Jetzt schlagen Sie vor – sechs Monate bis zum Jahresende –, das entsprechend vorzubereiten, und Ihr Zauberwort dabei ist „Digitalisierung“. Aber Digitalisierung ersetzt keine Strategie. …
Ich werde jetzt erst einmal meine Gedanken ausführen. Der Kollege Noack wird die Frage sicherlich stellen wollen, sobald ich am Ende meiner Rede angekommen bin. Vielleicht hat sich die Frage dann sogar schon erledigt.
Das war ja ein nettes Zusammenstottern, Herr Redmann. Ich bin überrascht, dass Sie jetzt schon für die Koalitionsfraktionen hier ans Mikrofon gehen und dann eifrig Beifall von Herrn Penquitt bekommen. Das ist schon ziemlich gut. (Dr. Jan Redmann [CDU]: Es geht um die Würde des Hauses!) Aber ich möchte es Ihnen noch einmal sagen: Ich …
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Gäste hier im Plenarsaal! Man kann es drehen und wenden, doch Fakt bleibt: Wer „schneller, günstiger und einfacher“ verspricht und im selben Atemzug das Regelwerk aufbläht, demonstriert Realitätsferne, nicht Reformwillen. Und exakt dieses Schauspiel liefert …
