Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Herr Dorst, bitte sehr. Christian Dorst (BSW):* Vielen Dank, Frau Kollegin Augustin, dafür, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen. Sie beziehen sich auf Aussagen bzw. einen Auftritt auf dem Glastonbury Festival in England und formulierten hier, dass dort – wie haben Sie es genau gesagt? Ich habe das Zitat nicht mehr genau parat – den …
Die CDU-Fraktion möchte von ihrem Rederecht keinen Gebraucht machen. Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten sogleich in die Vielzahl von Abstimmungen ein. Wir beginnen mit der Abstimmung über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/1462, „Erlaubnispflicht für Schöpfwerke und Stauanlagen an Gewässern I. …
Für die Landesregierung erhält die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ministerin Mittelstädt, das Wort. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren …
Vielen Dank. – In der Aussprache erhält für die BSW-Fraktion Herr Abgeordneter Dorst das Wort. (Beifall BSW) Christian Dorst (BSW):* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Brandenburg muss schneller, einfacher und digitaler werden – das ist die Erwartung der BSW-Fraktion an den Sonderausschuss. Die Menschen in …
Ich habe nicht in dem Augenblick durchgezählt, als wir abgestimmt haben, sondern kurz vor Ende der Debatte. Die Überweisung des Antrags ist mehrheitlich abgelehnt und nicht angenommen worden. (Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke: Punkt!) Damit sind wir am Ende von Tagesordnungspunkt 4. (Steeven Bretz [CDU]: Herr Präsident, Sie müssen …
Damit sind wir am Ende der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt und steigen in die Abstimmungen ein. (Unruhe) Ich bitte dafür um Ihre Aufmerksamkeit und darum, den Geräuschpegel etwas zu senken. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag „Kompetenz der Länder beim Thema Rettungsdienst bzw. Notfallrettung trotz notwendiger …
Vielen Dank. (Zuruf von der SPD: Frau Sahi!) – Immer mit der Ruhe. Ich habe es gesehen. (Zuruf von der AfD: Was für ein Präsident!) Die Abgeordnete Sahi hat eine Kurzintervention angemeldet. Sie hat jetzt das Wort. (Zuruf von der AfD: Ja, Frau Sahi, Sie haben recht!)
Vielen Dank. – Die Aussprache wird für die BSW-Fraktion Frau Dr. Gruhn fortsetzen. (Vereinzelt Beifall BSW) Sie haben aktuell noch eine Minute und 34 Sekunden Redezeit.
Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt und kommen zu den Abstimmungen. Wir beginnen mit dem Antrag „Kraftwerksstrategie des Bundes überarbeiten – Versorgungssicherheit sichern und ostdeutsche Interessen berücksichtigen“ der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 8/1404. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – …
Das werden wir hinbekommen, Herr Katzmarek. Lars Katzmarek (SPD):* Vielen Dank. – Vielleicht noch einmal bezugnehmend auf das Thema Jänschwalde, das wir hier jetzt sehr breit behandelt haben. Das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz hat im Kraftwerk Jänschwalde ja bereits seine Wirkung erzielt. Nachdem die Blöcke E und F vor wenigen Jahren …
