Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Gut. Danke, Herr Abgeordneter. – Herr Abgeordneter Roick, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten. Die Redezeit ist angehalten und wurde es auch schon, als Sie Ihren Satz noch nicht beendet hatten.
Okay, vielen Dank. – Dann Herr Abgeordneter Günther, bitte. Lars Günther (AfD):* Danke, Herr Roick, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich wollte Sie auch ausreden lassen, denn Sie hatten ja die Nummerierung „erstens“, „zweitens“, „drittens“. Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie gestört habe. – Danke, Herr Vorsitzender, dass Sie das …
Bevor wir in der Aussprache fortfahren, erlaube ich mir, die Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Engels-Gymnasiums Senftenberg, die heute auf Einladung des Abgeordneten Wolfgang Roick hier sind, ganz herzlich bei uns im Plenarsaal zu begrüßen. Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Debatte (Allgemeiner Beifall) und darf sogleich den …
Einen kleinen Augenblick, Herr Abgeordneter. Ich habe Ihre Zeit angehalten. – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten in allen Reihen, wenn Sie Gespräche führen wollen, dann bitte ich Sie, das doch vor dem Plenaraal zu tun und jenen Abgeordneten hier vorne die entsprechende Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen. Danke sehr. – …
Meine Damen und Herren, ich habe gerade erwähnt, dass die Landesregierung von ihrem Rederecht Gebrauch gemacht und ihre Redezeit überschritten hat. Deswegen frage ich ordnungshalber alle anderen Fraktionen, ob sie die durch die Zeitüberschreitung entstandene Redezeit noch nutzen wollen. BSW-Fraktion? – CDU-Fraktion hat gerade gesprochen. …
In der Debatte erhält die Abgeordnete der antragseinreichenden Fraktion, Frau Abgeordnete Augustin, das Wort. Sie hat aufgrund der leichten Redezeitüberschreitung der Landesregierung noch 5:58 Minuten zur Verfügung.
Vielen Dank. – Das Wort in der Aussprache erhält jetzt der Beauftragte zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg, Herr Büttner. (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt AfD) Andreas Büttner (Beauftragter zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! …
Der Abgeordnete Dr. Berndt möchte erwidern. Bitte sehr. (Beifall AfD) Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD):* Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Funke! Sehr geehrte Kollegen! Ich habe mich gefragt, als Herr Funke hier geredet hat: Worum geht es Ihnen eigentlich? Geht es Ihnen um Israel? Geht es Ihnen um die Sicherheit der Juden in Deutschland? …
Herr Abgeordneter … Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD):* Ich lasse keine Zwischenfrage von Frau Hildebrandt zu. – Dieses Thema ist zu wichtig für die Art Spektakel, die Sie hier regelmäßig veranstalten. (Beifall AfD) Ich sage es noch einmal: Ähnliches wie für die Statistik des Verfassungsschutzes gilt für die Polizeiliche Kriminalstatistik. …
Das Wort in der Aussprache erhält jetzt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Dr. Berndt. (Beifall AfD) Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD):* Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Büttner! Sehr geehrte Damen und Herren der CDU, wissen Sie, was Tugendprotzerei ist? Tugendprotzerei ist, wenn man seine guten Absichten …
