Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Es obliegt Ihnen, welche Fragen Sie beantworten. Sie sind der Antwortende. Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Herzlichen Dank. Dann versuche ich, die Reihenfolge von eben einzuhalten. Manchmal fällt es mir schwer, Gedankengänge anderer Menschen nachzuvollziehen. (Zuruf der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen …
Danke sehr. – Herr Minister, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten. Bitte schön. Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Das sind zwar vier Fragen, (Lachen des Abgeordneten Björn Lüttmann [SPD]) aber gut, das Bis-drei-Zählen fällt manchem schwer. Darf ich jetzt eigentlich alle …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet der Minister für Infrastruktur und Landesplanung Crumbach. Bitte schön. Robert Crumbach (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Herzlichen Dank, liebe Frau Abgeordnete. Nach einer bundesweiten Statistik für das Jahr 2024 gab es insgesamt 190 276 …
Gut, Frau Dr. Oeynhausen, das haben wir verstanden. Wir sind in der Fragestunde. Ich bitte Sie, zu berücksichtigen, dass es die Möglichkeit zu Nachfragen gibt. Der Minister hat freundlicherweise zugestimmt, Ihre Frage schriftlich zu beantworten. Es gibt jetzt keinen weiteren mündlichen Nachfragebedarf. Deswegen ganz herzlichen Dank, Herr …
Herr Minister, wie kann ich Sie kurz unterbrechen, ohne dass es unhöflich wirkt? – Das habe ich jetzt getan. (Vereinzelt Heiterkeit) In Absprache mit der Abgeordneten Dr. Oeynhausen frage ich Sie: Wäre es Ihnen möglich, die Anfrage schriftlich zu beantworten, da ich die Zeit im Blick haben muss und wir uns auf eine Redezeit auch für die …
Herr Minister, ich möchte zumindest darauf hinweisen, dass wir die Fragestunde um 12.30 Uhr beenden. Sie haben jetzt also 15 Minuten Zeit, um uns all die Zahlen vorzutragen. (Minister Daniel Keller: Ich bin aber so gut vorbereitet auf meine Fragen! – Vereinzelt Heiterkeit – Andreas Galau [AfD]: Ja, schade, ne?) 30 Landtag René Wilke …
Danke sehr. – Für die Landesregierung wird der Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Minister Wilke, antworten. Bitte sehr. René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich mich in diesem …
Vielen Dank, Herr Minister Dr. Grimm. – Es gibt keinen Nachfragebedarf. Wir kommen zu Frage 421 (Position der Landesregierung zur geplanten Reform der Gesetzlichen Krankenkassen [GKV]) der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen. Bitte sehr.
Danke sehr. – Für die Landesregierung antwortet der Minister der Justiz und für Digitalisierung, Dr. Grimm. Bitte schön. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, im Jahr 2024 sind auf Grundlage von Entscheidungen des OLG Brandenburg in fünf Verfahren …
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf. Somit kommen wir zu Frage 417 (Entlassung aus U-Haft wegen Fristverstreichung) des Abgeordneten Volker Nothing von der AfD-Fraktion.
Herr Peschel, ich möchte zumindest zur Kenntnis geben, dass sich die Nachfragen auf die Ursprungsfrage beziehen müssen und keine gänzlich neue Fragestellung darstellen dürfen. Es obliegt selbstverständlich der Frau Ministerin, darauf zu antworten. Frau Ministerin, es gibt weitere Nachfragen des Abgeordneten Hohloch. Ich möchte die …
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Damit sind wir … (Peter Drenske [AfD]: Ich habe weitere Nachfragen!) – Ja, die sind zusammenhängend zu stellen, Herr Kollege. (Peter Drenske [AfD]: Ach so!) 2026 27 Denn ansonsten – ich begründe das gern noch mal; das steht so auch explizit in der Geschäftsordnung – könnte ein Dialog entstehen. Da kein …
Frau Ministerin, bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Zunächst führten Sie aus, dass es ausschließlich Hühner betreffe. So ist es nicht. Es betrifft Geflügel insgesamt. Wir reden also auch über Puten, Hähnchen etc. – Punkt eins. Punkt zwei: Gerade der ND-Virus ist …
Sie könnten im Grunde genommen gleich vorne stehen bleiben, aber die nächste Anfrage wird von jemand anderem beantwortet. – Bitte schön, Sie haben das Wort. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Drenske, wir haben uns auch im …
