Daniel Münschke

Danke sehr. – Für die Landesregierung wird der Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Minister Wilke, antworten. Bitte sehr. René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich mich in diesem Saal gleich zwangsläufig sehr unbeliebt mache (Dennis Hohloch [AfD]: Zu spät!) – bei allen; nicht nur bei Ihnen, Herr Hohloch –, will ich darauf hinweisen, dass diese Anfrage extrem komplex ist. Denn wie Sie geschildert haben, handelt es sich um 66 Vorschläge, die allesamt nicht trivial erscheinen, und zudem um das, was das Gesundheitsministerium aus ihnen gemacht hat. Zusätzlich geht es um Ihre Frage nach einer Bewertung dieser 66 Vorschläge, sinnhafterweise wohl auch um einen Abgleich mit dem, was daraus gemacht wurde, und um die Schilderung der weiteren Zeitschiene, um den Umgang damit. Das kann und werde ich jetzt tun. Es kann uns aber einige Stunden kosten. Denn es sind, wie gesagt, 66 Vorschläge, und es ist sehr komplex. Ich werde einfach einmal starten, und wir gehen die Punkte durch. Ich habe Tabellen mitgebracht, in denen jeder einzelne dieser Vorschläge bewertet ist. Dazu befinden wir uns derzeit in verschiedenen Runden, um uns mit ihnen auseinanderzusetzen. Ich sage das, weil wir zuvor gefragt haben, ob eine Fragestunde der angemessene Rahmen hierfür ist oder ob man solche Fragen nicht sinnhafterweise – wirklich sinnhafterweise – im Ausschuss intensiv besprechen sollte. (Beifall SPD und CDU sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies) Wir haben jetzt natürlich ein Problem: Sie werden Nachfragen haben. Aber auch Ihnen dürfte es schwerfallen, in den drei Nachfragen, die Ihnen zur Verfügung stehen, auf die 66 Punkte bzw. meine jeweiligen Antworten darauf einzugehen. – Okay, legen wir los.