Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Diese Frage beantwortet wiederum die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mittelstädt. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Ich kann gleich vorne stehen bleiben.
Danke sehr. Das haben Sie im Vorfeld schon durch Ihr Lächeln und Nicken signalisiert, so sage ich es einmal. Sehr gut. Dann kommen wir zur Frage 415 (Infektionswege und Verbraucherschutz Newcastle Disease), gestellt von Herrn Abgeordneten Peter Drenske, AfD-Fraktion. Bitte schön.
Frau Ministerin, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Gern nehme ich die drei Fragen, die sehr dezidiert das Verfahren betreffen, mit. Wir würden diese dann schriftlich beantworten. (Sven Hornauf [BSW]: Danke!)
Danke sehr. – Für die Landesregierung wird die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz antworten. Frau Ministerin Mittelstädt, bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Hornauf, …
Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf. Wir kommen somit zur Frage 416 (Bauvorbereitende Maßnahmen und Maßnahmen zur Herstellung der Weg-, Kranstell- und temporären Baueinrichtungsflächen für zwei Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36), gestellt vom Abgeordneten Gunnar Lehmann von der BSW-Fraktion, die …
Herr Minister, Sie können antworten. Bitte schön. René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Ich könnte es jetzt ganz kurz machen und sagen: „Ja, kann ich ausschließen“, und auf die Frage von Herrn Möller einfach mit Nein antworten. Dann wäre die Sache richtig und korrekt erledigt. Ich …
Danke, Herr Abgeordneter Möller. – Herr Minister, ich würde Frau Dr. Oeynhausen mit ihrer Frage bzw. ihren Fragen gleich mit drannehmen; dann können Sie die gesammelten Fragen beantworten. – Frau Dr. Oeynhausen, bitte sehr.
Vielen Dank. Es gibt Nachfragebedarf beim Fragesteller, beim Abgeordneten Möller. – Jetzt steht Frau Dr. Oeynhausen daneben. Wollen Sie auch eine Frage stellen? – Okay. – Dann erst …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet der Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Minister Wilke. (Zuruf von der AfD: Superminister!) René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr …
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich sehe, es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf zu dieser Frage. (Lars Günther [AfD]: Doch, ich habe noch eine Frage: Ob die Ministerin das nachreichen kann!) – Herr Abgeordneter, ich möchte zumindest darauf hinweisen, dass die Fragen zusammenhängend zu stellen sind. Ich bin sicher, dass die Ministerin …
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Frau Seiler, zu Ihrer Nachfrage bezüglich 20 Liter pro Sekunde: Ich hatte Ihnen gesagt: Wir haben schon zwei Kubikmeter. – Das sind andere Zahlen als 20 Liter pro Sekunde. Also, …
Frau Ministerin, es gibt weiteren Nachfragebedarf des Abgeordneten Günther. Bitte schön. Lars Günther (AfD):* Guten Tag, Frau Ministerin. Nur eine ganz kurze Nachfrage bezüglich des anfallenden Regenwassers: Könnten Sie mir sagen, mit welcher Technik dieses Wasser gereinigt wird? Welche technischen Anforderungen sind da gesetzlich …
Vielen Dank. – Ich sehe weiteren Nachfragebedarf, zum einen der Fragestellerin. Ich weise kurz darauf hin: Sie haben bis zu drei Nachfragen, die dann auch im Zusammenhang gestellt werden müssen. – Frau Abgeordnete Seiler, Sie haben das Wort.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Frau Ministerin Mittelstädt, antworten. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch von meiner Seite einen wunderschönen guten Tag. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Drucksache 8/2686 (Neudruck) Wir beginnen sofort mit der Frage 414 (Niederschlagswassereinleitung vom BER in den Glasowbach), gestellt von der Abgeordneten Ines Seiler, SPD-Fraktion. Bitte schön.
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten sogleich in die Abstimmung über den Antrag „Neue Wege in der Pflege beschreiten – Innovationsregion für Brandenburg schaffen“ der AfD-Fraktion, Drucksache 8/2298, ein. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? …
