Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Auch die nächste Frage richtet sich an den Minister für Infrastruktur und Landesplanung. Herr Abgeordneter Brüning stellt Frage 23 (Baulastträgerschaft der neuen Verbindungsstraße zwischen Welzow und Spremberg) für die CDU-Fraktion. Bitte sehr. Julian Brüning (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister, in den …

Eine Nachfrage? (Nicole Walter-Mundt [CDU]: Ja!) – Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Walter-Mundt, die für 2027 geplante Inbetriebnahme der ausgebauten Strecke …

Danke schön. – Frau Abgeordnete Walter-Mundt stellt die Frage 22 (Bahnverbindung zwischen Cottbus und Lübbenau) für die CDU-Fraktion. Bitte.

Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ja, selbstverständlich werden wir auch diesen Weg wählen. – Ich will aber gleich eine zweite Möglichkeit verdeutlichen: Wir haben uns während der Proteste der Landwirtschaft sehr zügig mit dem Landesbauernverband und anderen Verbänden in mehreren Sitzungen, …

Noch eine Nachfrage?

Herr Minister. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank für die Nachfrage. Ich nehme wahr, dass alle hier, egal aus welcher Fraktion, großes Interesse daran haben, das Thema Bürokratieabbau zu diskutieren. Das wird ein gestuftes Verfahren sein: Dabei geht es …

Herr Abgeordneter Münschke, bitte.

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Münschke und Herr Abgeordneter Bommert haben Nachfragen. Dann bitte erst Herr Bommert. 2025 27 Frank Bommert (CDU):* Ich hätte eine Nachfrage, die ein bisschen geteilt ist: Welchen Zeitrahmen setzen Sie sich, um herauszufinden bzw. herauszufiltern, welche Sachen Sie in Ihrem Haus, die also wirklich nur …

Herr Minister Keller, bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, Herr Bommert. Wir haben gestern ja schon kurz über das Thema Bürokratieabbau gesprochen; dahin gehend noch einmal der Hinweis, dass Sie selbst als Abgeordnete hier im Parlament die Einsetzung eines Ausschusses zum Abbau der …

Vielen Dank. – Auch die nächste Frage, Frage 21 (Bürokratieabbau), richtet sich an den Wirtschaftsminister. Sie wird gestellt von Frank Bommert, CDU-Fraktion. Bitte. Frank Bommert (CDU):* Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 8/55, die auch in die Berichterstattung der …

Bitte, Herr Minister. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Fangen wir mit der letzten Frage an: Einlader ist der Bürgermeister von Drebkau, so ist mein Kenntnisstand. Sie haben auch gesehen, dass sich in der Vergangenheit der Landrat Herr Altekrüger mit einem Brief an die Bundesregierung, aber auch an …

Und Herr Münschke.

Danke schön. Herr Minister, ich würde die beiden angezeigten Nachfragen gern zusammengefasst beantwortet wissen wollen. – Herr Brüning und im Anschluss Herr Münschke, bitte schön. Julian Brüning (CDU):* Gern. – Ich habe eine kurze Nachfrage zu den Gesprächen bzw. zur Unterstützung der Stadt Drebkau. Wie gedenkt die Landesregierung, die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet wieder Herr Minister Keller. Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Brüning, lassen Sie mich mit der Situation in Drebkau beginnen: Bereits ab 2021 gab es Gespräche zur Zukunft des Unternehmens Ardagh Glass Drebkau. Diese bezogen …

Danke schön. – Die nächste Frage, Frage 20 (Glasindustrie in der Lausitz), stellt Herr Abgeordneter Julian Brüning, CDU-Fraktion. Bitte. Julian Brüning (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister, die wirtschaftliche Situation vieler, insbesondere energieintensiver Unternehmen ist besorgniserregend. So steht – beispielhaft für …

Herr Münschke, Sie haben noch eine Nachfrage? (Daniel Münschke [AfD]: Ja, eine direkte Nachfrage.) Bitte schön.

Herr Abgeordneter Münschke, bitte.

Es gibt mehrere Rückfragen. Zuerst Herr Bommert und im Anschluss daran Herr Münschke, bitte. Frank Bommert (CDU):* Ich habe eine Nachfrage dazu: Welche weiteren Verfahrensschritte müssen jetzt eingeleitet werden bzw. werden begleitet? Und welche konkreten Auswirkungen auf den Landeshaushalt hätte die Förderung von Rock Tech? Daniel …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Keller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bommert, vielen Dank für die Frage. Es ist zutreffend, dass die Firma Rock …