Ulrike Liedtke
Es gibt mehrere Rückfragen. Zuerst Herr Bommert und im Anschluss daran Herr Münschke, bitte. Frank Bommert (CDU):* Ich habe eine Nachfrage dazu: Welche weiteren Verfahrensschritte müssen jetzt eingeleitet werden bzw. werden begleitet? Und welche konkreten Auswirkungen auf den Landeshaushalt hätte die Förderung von Rock Tech? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Es ist so, dass als Erstes die Skizzen eingereicht werden. Es ist ja eine Förderung, die vor allem unter Beteiligung des Bundes bzw. durch den Bund erfolgt. Dementsprechend wird nach Einreichen der Skizzen darüber informiert, welches Unternehmen im Rahmen dieser Förderung zum Zuge kommt; dann erfolgen weitere Antragsverfahren im Rahmen der STARK-Förderrichtlinie. Es ist auch bekannt, dass zuvor eine andere Antragstellung in Form eines Letter of Intent erfolgte, den wir in Absprache mit dem Unternehmen Ende des Jahres vorerst haben auslaufen lassen. Jetzt sollten wir erst einmal die Antragstellung beim Förderprogramm STARK abwarten.
