Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Keller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bommert, vielen Dank für die Frage. Es ist zutreffend, dass die Firma Rock Tech Lithium GmbH für ihr Investitionsvorhaben „Lausitzer Lithiumkonverter“ an einem Standort in Guben interessiert ist. Hierzu wurden in der Vergangenheit mit dem Wirtschaftsministerium und der ILB verschiedene Gespräche zur Finanzierung des Projektes geführt, ohne dass bis dato eine konkrete Antragstellung erfolgt wäre. Das BMWK hat – das haben Sie ja schon berichtet – am 16. Oktober 2024 eine Förderbekanntmachung in Ergänzung der Förderrichtlinie „Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerksstandorten“, kurz: STARK, veröffentlicht. Gemäß dieser Bekanntmachung wurden in einer ersten Stufe zunächst nur Projektskizzen beim Projektträger VDI/VDE eingereicht – und auf diesen ersten Schritt bezog sich meine Äußerung in der „MOZ“ vom 16. Januar 2025. Eine Antragstellung im technischen Sinne ist erst nach positivem Abschluss dieses Vorverfahrens möglich. Die Landesregierung kann daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine weiteren Informationen zum laufenden Verfahren liefern, doch das Unternehmen bekennt sich weiterhin zur beabsichtigten Investition am Standort Guben – auch in Gesprächen mit uns. Die Landesregierung hat weiterhin vor, die Investition und das Vorhaben zu unterstützen.